Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den versuchten Brandanschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Berlin verurteilt und zugleich vor einem Generalverdacht gegen Muslime gewarnt. «Mein Appell an alle ist, dass wir aufgrund unserer Geschichte alles dafür tun müssen, dass sich Antisemitismus in diesem Land nicht weiter ausbreitet», sagte Steinmeier am Mittwoch bei einem dreitägigen Besuch im südthüringischen Meiningen. Man sollte aber auch nicht in einen Generalverdacht gegenüber allen Muslimen verfallen, warnte der 67-Jährige.
Auf ein Gemeindezentrum in Berlin-Mitte waren nach Angaben der Gemeinde in der Nacht zu Mittwoch Brandsätze geworfen worden. Das Gebäude geriet nicht in Brand. Die Brandsätze sollen es verfehlt haben, wie der «Tagesspiegel» unter Berufung auf die Polizei berichtete. Neben einer Synagoge ist dort auch eine Kindertagesstätte untergebracht.
«Ich will hier in aller Deutlichkeit sagen: Das wollen und werden wir in Deutschland nicht dulden», sagte Steinmeier. Deutschland habe ein besonderes Verhältnis zu Israel. Man sei über eine schreckliche Geschichte miteinander verbunden. «Dieses besondere Verhältnis zu Israel muss jeder kennen, der in Deutschland lebt.» Jeder müsse die Geschichte von Auschwitz kennen «und die Verantwortung und den Auftrag», die sich daraus ableiteten.
Steinmeier zeigte sich auch angesichts einer Explosion an einem Krankenhaus im Gazastreifen bestürzt und sprach von «furchtbaren Bildern». Er wies darauf hin, dass sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch US-Präsident Joe Biden öffentlich gesagt hätten, es komme darauf an, dass humanitäre Hilfe in den Gaza-Streifen gelange. «Das ist auch notwendig zu sagen, im Wissen darum, dass Israel der angegriffene Staat ist», sagte Steinmeier. Israel habe das Recht, sich gegen den Überfall der Hamas zur Wehr zu setzen. «Gleichwohl: Zugang zu humanitärer Hilfe ist etwas, das auch in Kriegszeiten gewährleistet werden muss.»
