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Stadtrat stimmt für Absetzung des Bürgermeisters

Wangerooges Bürgermeister Fangohr
Marcel Fangohr steht im niedersächsischen Umweltministerium.

Der Stadtrat der ostfriesischen Insel Wangeroog stimmte für die Absetzung von Bürgermeister Marcel Van Goer (unabhängig). Wie ein Sprecher der Inselgemeinde am Freitagabend sagte, stimmten in einer öffentlichen Sondersitzung des zehnköpfigen Stadtrates acht Stadträte für ein solches Abstimmungsverfahren nach dem Niedersächsischen Stadtverfassungsgesetz, ein Abgeordneter stimmte dagegen. Für die Beschlussfassung müssen drei Viertel der Mitglieder stimmen. Daher ist der Bürgermeister, der Mitglied des Stadtrats ist, nicht stimmberechtigt.

Wie genau diese Situation weitergehen wird, ist unbekannt. Denn Fangol machte vor der Abstimmung nicht klar, wie er mit einer solchen Abstimmung umgehen würde. Laut Gesetz soll das Annullierungsverfahren innerhalb von vier Monaten stattfinden, wobei die Wähler in Wangeroog darüber entscheiden – sofern der Bürgermeister nicht früher freiwillig zurücktritt. Eine Entscheidung hierüber muss innerhalb einer Woche nach der Entscheidung des Rates getroffen werden.

Fangol erklärte, er wolle sich am Wochenende „überdenken“, berichtete Northwest am Freitagabend. Spätestens am kommenden Donnerstag will der Rathauschef erklären, ob er sein Amt offenhält oder ob er abgewählt wird. Seit 2018 ist Fangol Bürgermeister der Nordseeinsel mit rund 1.200 Einwohnern. Seine Amtszeit läuft bis 2026.

Die Fraktionen im Rat nannten mangelndes Vertrauen zwischen dem Rat und den Ratsvorsitzenden als Grund für die Absage der Wahl. Stadträte kündigten den Prozess vor zwei Wochen an, und der Antrag auf Abstimmung zur Ablehnung „stellt eindeutig keine Disziplinarmaßnahme gegen den Bürgermeister dar.“ Allerdings spiegelt der Abwahlantrag die Einschätzung des Stadtrats wider, dass der Bürgermeister nicht mehr über das nötige Vertrauen der Bevölkerung verfügt.

In einer separaten gemeinsamen Erklärung am Freitagabend dankten die Ratsfraktionen Fangohr „für den Umgang mit der Situation“. Sie betonten aber auch, dass es auf der Insel keinen Stillstand geben dürfe. „Wir sind uns bewusst, dass schwierige Zeiten bevorstehen, da viele Probleme angegangen werden müssen, und dies alles vor dem Hintergrund eines wachsenden Mangels an qualifizierten Arbeitskräften, der auch unsere Inseln mit voller Wucht trifft und die Vertretung der verschiedenen Fraktionen vor Herausforderungen stellen wird.“ Laut dem Komitee ist unsere Zukunft noch beängstigender.

Pläne zum Bau eines neuen Hotels mit Hunderten von Betten waren auf der Insel zuletzt umstritten. Eine Mehrheit der Inselbewohner sprach sich in einem Referendum gegen den Verkauf der Gemeinde aus Eigentum des letzten Jahres.

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