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Städtebund schließt Steuererhöhung nicht aus

Eine Neuberechnung der Grundsteuer könnte zu höheren Einnahmen für finanzschwache Kommunen führen. Dies räumte der Städtetag Sachsen-Anhalt auf Anfrage des “Zentrums Deutsche Zeitung” (Dienstagausgabe) ein.

Präsident Andreas Dittmann nannte die Finanznöte einiger Städte. „Daher ist nicht auszuschließen, dass bestimmte Städte und Gemeinden höhere Steuern erheben“, sagte er. Seine Stadt wird einen solchen Schritt jedoch vermeiden. Dittmann (SPD) ist Bürgermeister von Zerbst (Kreis Anhalt-Bitterfeld).

Er forderte alle Bürgermeister und Gemeinderäte auf, Steuererhöhungen zumindest transparent zu machen. „Wir alle kämpfen mit erheblichen Kostensteigerungen. Wenn Kommunen also die Notwendigkeit sehen, sich mit Hebesätzen zu befassen, sollten sie dies öffentlich kommunizieren. Das gehört zur Ehrlichkeit dazu“, sagte er. Niemand sollte einfach durch die Hintertür Steuern erheben.

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