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Staatskassen profitieren von konfiszierten Bitcoins

Bitcoin
Münzen mit dem Aufdruck «Bitcoin» stehen und liegen auf einem Tisch.

Niedersachsen verdient erneut sechsstellig an beschlagnahmten Kryptowährungen. Wie das Justizministerium auf Anfrage mitteilte, kam Bitcoin im vergangenen Jahr in fünf Fällen zum Einsatz, bei einem Gesamterlös von 126.666,73 Euro. Das sind zwar rund 580.000 Euro weniger als 2021, aber die Zahl der Fälle von Kryptowährungsbeschlagnahmen stieg von acht auf zwölf. Diese gesicherten Werte können erst nach Erlass des rechtskräftigen Einziehungsurteils an die Staatskasse überführt werden. Dieser Prozess kann mehr als ein Jahr dauern.

Kryptowährungen sind digitale Vermögenswerte, die als Investitionen hochspekulativ sind. Sie sind jedoch für Kriminelle attraktiv, da Transaktionen oft stark verschlüsselt sind, wodurch die Identität des Eigentümers schwer zu ermitteln ist.

Die Summe der beschlagnahmten Kryptowährungen im Jahr 2022 wird mindestens etwa 11,19 Bitcoins (etwa 237.000 Euro) betragen und damit deutlich mehr als die 6,62 Bitcoins, die in diesem Jahr bereits ausgegeben wurden – ein Rekord zugunsten des Landes. Es gibt auch die Kryptowährungen Tether und Ripple (XRP), die laut Ministerium im Dezember gesichert wurden. In diesem Fall ist der Wert des Wertpapiers jedoch unbekannt. In einem anderen Fall war unklar, welche Kryptowährung beschlagnahmt wurde.

Generalstaatsanwältin Kathrin Wahlmann zeigte sich erfreut über den Anstieg der Fallzahlen. Straftaten lohnen sich nicht, sagt der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Wir werden daher auch in Zukunft darauf achten, dass virtuelle Währungen geschützt und genutzt werden“, betonte Wahlmann.

Führende Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether haben im vergangenen Jahr starke Kursverluste erlitten. Das Land beabsichtigt jedoch nicht, mit dem Verkauf der beschlagnahmten Vermögenswerte einen Gewinn zu erzielen. Die Einziehung wird mit Zustellung eines rechtskräftigen Urteils vollstreckt.

Die zentralen Stellen für die Nutzung virtueller Währungen befinden sich in den Staatsanwaltschaften in Velden, Osnabrück und Göttingen in Niedersachsen. Auch die Ermittlungen zur Cyberkriminalität laufen seit fast fünf Jahren.

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