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Söder schließt für Weber Bündnisse mit Italiens Rechten aus

Markus Söder
Markus Söder, CSU-Vorsitzender und Ministerpräsident von Bayern.

Auch im Namen des EVP-Präsidenten Manfred Weber hat CSU-Chef Markus Söder Bündnisse der Europäischen Volkspartei mit der ultrarechten Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) ausgeschlossen. «Wir sind uns auch einig darüber, dass eine Mitgliedschaft von anderen Parteien wie in Italien in der EVP ausgeschlossen sind. Das ist nicht vereinbar, das kann nicht sein, oder auch eine formelle Koalition kann auf keinen Fall gewollt sein», sagte Söder am Freitag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München unter Berufung auf eine gleichlautende Meinung von Weber. An der Sitzung hatte auch Weber in seiner Rolle als CSU-Parteivize teilgenommen.

Söder betonte, er habe sich am Freitagvormittag «lange» mit Weber zu dem Thema ausgetauscht. «Dass Staaten miteinander reden müssen oder dass man im Gespräch ist, ist etwas anderes. Aber formelle Bindungen sind aus meiner Sicht, und aus unserer gemeinsamen Sicht nicht sinnvoll», sagte er. Deswegen gebe es zwischen ihm und Weber «keinen Streit, sondern eine gute Klärung».

Weber hatte sich in den vergangenen Monaten zwei Mal mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni getroffen und dadurch nicht nur innerhalb der christdemokratischen Parteienfamilie EVP für Irritationen gesorgt. Weber ist sowohl Präsident EVP, als auch Chef der größten Fraktion im Europaparlament. Der 50-Jährige steht zwar nicht in Verdacht, zum rechten Rand zu gehören, positionierte seine EVP kürzlich in eine Nähe zu Melonis ultrarechter Partei Fratelli d’Italia.

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