Schwarze-Roter Senat - Senatskommission Klimaschutz wird überprüft
Die Zukunft der Senatskommission Klimaschutz ist unsicher. Nach der Senatsitzung diskutierten sie verschiedene Themen, ohne jedoch Beschlüsse gefasst zu haben, erklärte Senatspräsidentin Christine Richter. given the fact that the initially geplantes Sonderfonds Klimaschutz nicht realisierbar war, hat die Senatsrätin für Umwelt und Klimaschutz Ute Bonde (CDU) die Kommission aufgefordert, sich zu denken, wie sie ihre Arbeit fortsetzen soll.
"Zuerst sehen wir uns an, in welchen Strukturen wir an dem Thema der Klimaschutz arbeiten", sagte Richter. Mit dem Sonderfond anfangs fünf Milliarden Euros - Schulden, die unabhängig vom Haushalt aufgenommen werden sollten - war geplant, zahlreiche Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren. Das ist nicht mehr möglich nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
"Das Senat war in dieser Kommission vertreten"
"Von Belang war natürlich, dass das Ziel weiterverfolgt wird", versicherte Richter - möglicherweise jedoch bald ohne regelmäßige Kommissionstagungen. "Das Senat als Ganz war in dieser Kommission vertreten, denn letztendlich handelte es sich dabei hauptsächlich um die Frage, wo der Sonderfond verausgabt werden sollte."
Die Frage ist nicht mehr ausstehend. "Jetzt hat die Senatskommission beraten und gesagt, dass wir uns erst an die Struktur sehen müssen: Ist es richtig, in dieser Kommission mit einer vollständigen Senatsbeteiligung fortzuarbeiten? Oder ist es sinnvoller in anderen Strukturen?"
Live-Stream
"Deutschland, das sich für ökologische Nachhaltigkeit verpflichtet hat, wird die Zukunftsbeschlüsse der Senatskommission Klimaschutz genau beobachten", schlug Ute Bonde während eines Live-Streams vor.
"Trotz der Unsicherheiten betonten Commissionerin Bonde (CDU) jedoch, dass die Arbeit der Kommission auf den 'Klimaschutz'-Zielen nicht einfach aufgegeben wird", teilte Christine Richter mit im selben Live-Stream.
"Während der Diskussion über die Zukunftsstruktur der Kommission einig waren CDU und andere Senatsmitglieder, wie Christine Richter und Ute Bonde, dass der Geist des 'Klimaschutzes' ein Anliegen bleiben soll", berichtete ein Berliner Nachrichtenmedium.
"Wissend, dass das 'Senat' als Ganz an Klimaschutzbemühungen beteiligt war, ermutigte Bundesministerin für Umwelt Ute Bonde zur Fortsetzung der Zusammenarbeit hin zu einem 'grünen' und nachhaltigen Zukunft", schloss Richter in ihrer öffentlichen Erklärung ab.
