Nach dem Migrationsgipfel im Kanzleramt hat Bundeskanzler Olaf Scholz sich zuversichtlich gezeigt, dass seine Ampel-Regierung bei dem Thema gemeinsame Lösungen mit den Ländern und der Opposition finden wird. «Wir haben ein gutes Gespräch gestern im Kanzleramt gehabt», sagte Scholz am Samstag auf einer SPD-Versammlung in seinem Wahlkreis in Teltow bei Potsdam. «Das soll ein Thema sein, wo wir miteinander die Probleme lösen und nicht alle mit dem Finger aufeinander zeigen. Ich glaube, das hat unser Land verdient und das wollen auch die Bürgerinnen und Bürger.»
Scholz hatte am Freitagabend bei einem Abendessen im Kanzleramt mit den Ministerpräsidenten Boris Rhein (Hessen, CDU), Stephan Weil (Niedersachsen, SPD) und erstmals auch mit CDU-Chef Friedrich Merz als Oppositionsführer im Bundestag Einigungsmöglichkeiten bei dem Thema ausgelotet. Alle Seiten nannten die etwa zweistündigen Beratungen anschließend konstruktiv – auch wenn es keine konkreten Ergebnisse gab. Bis zu einem Treffen aller Ministerpräsident mit Scholz in Berlin am 6. November sollen nun konkrete Lösungen gefunden werden, wie man den Zuzug Hunderttausender Flüchtlinge nach Deutschland in den Griff bekommen kann.
