Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Parität zwischen Frauen und Männern im Bundestag und in den Landesparlamenten gesetzlich vorzuschreiben. Gleichzeitig machte er am Donnerstag bei einer SPD-Veranstaltung in München aber klar, dass er für eine entsprechende Gesetzesänderung auf absehbare Zeit keine Mehrheiten sieht. «Das wird wohl noch dauern», sagte er auf eine Frage aus dem Publikum.
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine gesetzliche Regelung der Geschlechterparität wies Scholz aber zurück. «Es gibt einen Weg, das ordentlich zu machen und es so zu machen, dass das Bundesverfassungsgericht mit allem happy ist», sagte er.
Der Frauenanteil im Bundestag liegt derzeit bei 35 Prozent. Nur den Fraktionen von Grünen und Linken gehören mehr Frauen als Männer an, am geringsten ist der Frauenanteil bei der AfD.
Der Ministerriege von Kanzler Scholz gehörten anfangs genauso viele Frauen wie Männer an – jeweils acht. Seit dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die dann von Boris Pistorius abgelöst wurde, ist es mit der Parität im Kabinett allerdings vorbei.
