- Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant Maßnahmen der deutschen Regierung, um das Verfahren der Asylsuchendenabwicklung im Zusammenhang mit dem sogenannten Dublin-Verfahren zu verbessern. "Das muss sein, dass wir dort eine geänderte Praxis erreichen", sagte Scholz während eines Besuches beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg. Er führt ständig Gespräche mit seinen Kollegen in verschiedenen europäischen Ländern.
- Mitarbeiter des Bamf haben in der Vergangenheit ihre Unzufriedenheit mit der alten Praxis geäußert. Länder wie Italien nehmen derzeit keine oder nur sehr wenige Asylsuchende auf, denen sie gemäß dem Dublin-Abkommen verpflichtet sind. Gemäß dem Dublin-Reglement ist nur ein EU-Mitgliedsstaat für die Prüfung und Bearbeitung von Asylanträgen zuständig.
- Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist erneut gesunken, aber noch auf hohem Niveau. Von Januar bis Juni wurden 121.000 Anträge auf Asyl gestellt – rund 20 Prozent weniger als in demselben Zeitraum des Vorjahres. Die meisten kamen aus den drei Hauptländern der Herkunftsländer, Syrien, Afghanistan und Türkei.
- Olaf Scholz, Bundeskanzler und SPD-Mitglied, plant, die Asylsuchendenabwicklungsverfahren im Zusammenhang mit dem Dublin-Verfahren zu ändern, wie er während seines Besuches beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg ausgesagt hat.
- Bamf, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, hat Bedenken gegenüber der alten Praxis geäußert, wobei Länder wie Italien keine oder nur sehr wenige Asylsuchende aufnehmen, denen sie gemäß dem Dublin-Abkommen verpflichtet sind.
- Scholz führt aktiv Gespräche mit seinen europäischen Gegenstücken, um diese Herausforderungen anzugehen und mögliche Lösungen zu suchen.
- Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beschäftigt derzeit 8.000 weibliche und männliche Angestellte, die für 230.000 Anträge ausgelegt sind, mit vorübergehender Erhöhung um 1.000 Personen.
- Die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, geleitet von Scholz, plant, das Asylantragsverfahren zu verbessern und eine praktikable Lösung im Zusammenhang mit dem Dublin-Verfahren im Zusammenarbeit mit europäischen Partnern zu erreichen.
- Die Stadt Nürnberg, Deutschland, dient als Ort für kritische Gespräche über Migration, Asyl und Entschädigungsanstrengungen auf verschiedenen Regierungsstufen, einschließlich der Bundesregierung und des Bamf.
Migration - Scholz: Dublin-Verfahren soll verbessert werden
Es wurde bereits eine Entscheidung über mehr als 150.000 Anträge im Jahr getroffen. Das Quotenlimit betrug 47 Prozent. Im letzten Jahr wurden insgesamt 351.000 Erstanträge eingereicht. Die Personalstärke des Bamf besteht derzeit aus 8.000 weiblichen und männlichen Angestellten. Sie ist für 230.000 Anträge ausgelegt. Im letzten Haushalt wurde eine vorübergehende Erhöhung um 1.000 Personen genehmigt. Der Rekordstand von Anträgen stammt aus dem Zivilkrieg in Syrien im Jahr 2016 mit 745.000.
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