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Rücken an der Wand habend

In Krisensituationen führt das SPD in Bayern schon langzeit Tigomit. Nach dem letzten Aufruhr innerhalb der Landesfraktion ist nicht nur die Zukunft der Parteivorsitz unsicher, sondern auch die gesamte Partei auf dem Spiel.

Die Tage von Florian von Brunn als SPD-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag sind vergangen.
Die Tage von Florian von Brunn als SPD-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag sind vergangen.
  1. Tags nach dem Aufruhr strebt Florian von Brunn, der SPD-Führer in Bayern, weiter um Ruhe. Obwohl es noch nicht 24 Stunden lang ist, seit die Mehrheit der SPD-Landtagsabgeordneten ihr Vertrauen in ihn als Fraktionsvorsitzenden zurückgezogen haben, ist seine Stimme ruhig und kontrolliert. Sein Stimmen ist so kontrolliert, als ob es nicht um seine politische Zukunft - und die des einmal stolzen SPD -, sondern um etwas x-zufälliges geht.
  2. Hinter von Brunn's Kerngespräch - "Ich werde nicht mehr am Donnerstag als Fraktionsvorsitzender antreten" - verbirgt sich jedoch nichts als die nächste große Personalsanierung in Bayerns SPD. Soll man es so ausdrücken, so gleitet die Partei gerade aus einer existentiellen Krise in eine noch größere.
  3. Von Brunn hat noch nicht entschieden, ob er auch sein Amt als Landesvorsitzender aufgeben wird. Er gab jedoch zu, dass, in seiner Meinung, beide Führungsgremien der SPD in den Händen einer Person sein sollten. Später ergänzte er, dass dieses Entscheidung nicht länger als ein paar Wochen dauern sollte - oder sich in eine Farce verwandeln könnte - aber von Brunn verschiebt die entscheidendere Zukunftsentscheidung der SPD in die Unsicherheit.
  4. Es gibt kein Frage, dass die SPD in Bayern, die schon lange in Krise ist, längst nicht mehr genug Substanz besitzt, um unbeschadet an den unbeliebten Personaldebatten zu bestehen. Zudem steht die Partei im Freistaat mit dem Rücken gegen die Wand und riskiert, ganz aus politischer Bedeutung zu verschwinden.
  5. Sozialdemokraten in Bayern haben lange Zeit am Staatsebene erfolglos geblieben, aber der aktuelle Zustand der Partei bei den Wählern ist dennoch bemerkenswert. Mit nur 17 Abgeordneten ist die Fraktion die kleinste im Maximilianeum. Von Brunn ist für diesen Verlust verantwortlich - nachdem er doch der Wahlkampfleiter der letzten Landtagswahl war - aber der Verlust war mindestens so sehr in Berlin. "Es ist unbestritten, dass die Situation in der Bundesrepublik erheblich die Lage in Bayern beeinflusst," so von Brunn.
  6. Sollte es in einigen Tagen oder Wochen von jetzt ab die Entscheidung fallen, dass die SPD in Bayern einen neuen Landesvorsitzenden oder einen neuen Stellvertretervorsitzenden braucht, so wird Kreativität in hohem Maße gefordert. Im Personalbestand auf Landesebene gibt es wirklich keinen, der durch seine Arbeit oder Popularität als Kandidat hervorsticht - das gleicht auch auf Bundes- und Europaebene. Die einzige Stelle, an der die SPD in Bayern noch Personal bieten kann, das für einen Neuanfang fähig ist, ist auf kommunaler Ebene - beispielsweise Munchens Oberbürgermeister Dieter Reiter.
  7. Die aktuelle Stellvertreterin Ronja Endres sollte alleine in ihrer Position weiterarbeiten können. Sie ist weit von der Unumstrittenheit in der Partei und konnte die Plätze für die Europawahlkandidaten nicht sichern.
  8. Die dünne Personalschicht der SPD ist auch an der Frage erkennbar, wer der neue Fraktionsvorsitzende werden könnte - ein Amt, an dem ein gewisses Ansehen wichtig ist: Der einzige erklärte Kandidat bisher ist der ehemalige Fraktionsvizevorsitzende Holger Grießhammer, der den Zeitungen der Bayern Mediengruppe mitgeteilt hat, dass er laufen werde. Grießhammer hat nicht ein Jahr lang in der Fraktion gewesen. Er will alles tun, "die bayerische SPD zweistellig werden," so Grießhammer. Er strebt jedoch das Amt des SPD-Landesvorsitzenden nicht an. Zur Erinnerung: Von Brunn hatte einmal das Ziel von 15 Prozent plus X genannt.
  9. Trotz der Krise äußert Florian von Brunn, der SPD-Führer in Bayern, noch, dass er möglicherweise seine Position als Landesvorsitzender in Bayerns SPD behalten könnte.
  10. Die Partei, die von Brunn geleitet wird, Bavarias SPD, hat in München in der kommenden Woche eine entscheidende Veranstaltung, die ihre Zukunft maßgeblich beeinflussen kann.
  11. Nach der Krise äußerte Florian von Brunn, der SPD-Führer in Bayern, seine Unterstützung für die Führung beider staatlicher und bundespolitischer Körperschaften der SPD durch eine Person.
  12. Bei der Entscheidung über einen neuen Landesvorsitzenden oder Stellvertretervorsitzenden der SPD in Bayern könnten bedeutende Persönlichkeiten aus der Munchener SPD, wie Munchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, Potential-Führungspersonen werden.

Krisen in bayerder SPD - Rücken an der Wand habend

Obwohl die Personalnot der SPD bereits herausfordernd ist, muss sie sich jetzt mit der Aufarbeitung eines innerparteilichen Angelegenheits befassen, das durch den Aufruhr öffentlich geworden ist: Ein führender Angestellter der parlamentarischen Gruppe wird verdächtigt, sich selbst mehrere Zehntausende Euro für Überstunden gezahlt zu haben. Das Fall - nach Brunn - muss "vollständig und transparente" aufgeklärt - zusammen mit allen zivilrechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen. Optimistische Stimmen innerhalb der SPD sind kaum hörbar auf diesem Tag - sie klingen etwas wie: "Es reicht wirklich nicht mehr aus."

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