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Proteste in Peru: Präsident will Kabinettsumbildung

Perus Interimspräsidentin Dina Boluarte plant nach einer Kabinettsumbildung Proteste gegen die Amtsenthebung ihres Vorgängers Pedro Castillo (von denen einige gewalttätig sind). Laut peruanischen Medienberichten vom Sonntag (Ortszeit) sagte Boluarte in einem Interview, sie wolle unter anderem den Posten der Premierministerin übernehmen. Boluarte sagte, sie wolle „gesellschaftliche Missstände beseitigen“ und „Brücken für den Dialog bauen“. Daher soll die Kabinettsumbildung bis Dienstag umgesetzt werden.

Der Kabinettschef wird in Peru auch Premierminister genannt, aber nur der ranghöchste Minister, nicht der Regierungschef des südamerikanischen Landes. Pedro Angulo hat das Amt erst seit etwa zehn Tagen inne.

Durch die Auflösung des Kongresses hoffte der damalige Präsident Castillo, ein Misstrauensvotum im Parlament zu verhindern. Sein Kabinett und seine Opposition beschuldigten ihn der Inszenierung eines Staatsstreichs – und Castillo wurde entlassen, festgenommen und am 7. Dezember inhaftiert. Boluarte übernahm.

Notstand für 30 Tage verhängt

Am Donnerstag ordnete das Gericht weitere 18 Monate Haft an. Der ehemalige Landschullehrer hat besonders starke Unterstützer im Süden und Südosten Perus, aber auch in der Hauptstadt Lima kam es zu Protesten gegen seine Entlassung und zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Regierung Boluartes erklärte den 30-tägigen Ausnahmezustand und kündigte eine fünftägige nächtliche Ausgangssperre in 15 Provinzen an.

Nach Angaben des Büros des Ombudsmanns für Menschenrechte wurden bei den Zusammenstößen mindestens 17 Menschen getötet. Weitere fünf Menschen starben bei Verkehrsunfällen und anderen Vorfällen im Zusammenhang mit der Straßensperrung. Bildungsministerin Patricia Correa und Kulturminister Jair Perez traten wegen der Todesfälle zurück.

Der Flug- und Zugverkehr wurde in Teilen des Andenstaates eingestellt, und peruanische Medien berichteten, dass Tausende Touristen in der Stadt Cusco gestrandet seien, wo die Regierung sie am Freitag abtransportiert habe.

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