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Preußische Stiftungsreform: Staat weist auf leere Kassen hin

Falko Mohrs (SPD)
Falko Mohrs (SPD) spricht.

Auch die von Bund und Ländern getragene Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist auf die Förderung durch Deutschlands wichtigste Kulturinstitution angewiesen. Über den ersten Schritt entschied der Vorstand im Dezember. „Der nächste Schritt sind strukturelle Fragen und Fragen zur künftigen Finanzierung“, sagte der niedersächsische Kultusminister Falko Mohrs der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der SPD-Politiker hat im Januar den Vorsitz der diesjährigen Kultusministerkonferenz übernommen.

Stiftungseinrichtungen wie Museen von internationaler Bedeutung müssen mehr Autonomie erhalten. Der Anteil des Landes ist bisher begrenzt. „Auch diese Themen werden wir vertrauensvoll und verantwortungsvoll besprechen“, erklärte Morse. Was von einer Stiftung erwartet wird, hängt auch von der Verwaltungs- und Finanzstruktur ab. Gleichzeitig stellte der Minister klar: „Wir haben 16 Länder, die sich in einer schwierigen Haushaltslage befinden. Das müssen wir bei unseren nächsten Beratungen berücksichtigen.“

Vorschläge werden voraussichtlich im Sommer eingereicht. Nationale Aktien sind seit 1996 beschränkt. Alle Bundesländer tragen zusammen rund 15 % zum Haushalt bei, davon trägt Berlin rund 8 % bei. Der Bund zahlt etwa 86 %. Zu der Stiftung mit rund 2.000 Mitarbeitern gehören die Staatlichen Museen zu Berlin, die an 19 Standorten 15 Sammlungen und 4,7 Millionen Objekte ausstellen.

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