Polizei löst verbotene Demonstration am Potsdamer Platz auf
Die Berliner Polizei hat am Sonntag eine verbotene palästinensische Demonstration am Potsdamer Platz in Berlin-Mitte aufgelöst. Sie war von 14 bis 18 Uhr unter dem Titel «Frieden im Nahen Osten» angemeldet, am Samstag jedoch verboten worden. «Es sind etwa 300 Menschen gekommen, die sich dennoch versammeln wollten», sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei am Sonntagabend.
Die Polizei sei konsequent dagegen vorgegangen und habe von zahlreichen Teilnehmern die Identität festgestellt. Es habe darüber hinaus eine Reihe von Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegeben. Während der Auflösung der Demonstration sei es auch zu Widerstand gegen Polizisten und tätlichen Angriffen gekommen. Daraufhin seien mehrere Strafanzeigen geschrieben worden, so die Polizeisprecherin weiter. Insgesamt rund 100 Personen seien vorübergehend festgenommen worden.
Die Polizei hatte am Samstag erklärt, die Entscheidung für das Verbot sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen gefallen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Versammlungsbehörde habe den Fall basierend auf bisherigen Erfahrungen und weitergehenden Erkenntnissen geprüft.
Nach deren Einschätzung bestand die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen und Gewalttätigkeiten kommen würde. Erst am Freitag hatte die Polizei zwei für Samstag angemeldete Versammlungen in Berlin-Mitte untersagt.
Am Sonntagabend hat am Alexanderplatz in Berlin-Mitte eine pro-palästinensische Demonstration begonnen, die bis 21 Uhr angemeldet war. Am frühen Sonntagabend hätten sich bereits rund 350 Teilnehmer versammelt, so die Polizeisprecherin. Angemeldet war die Demo zum Thema Nahostkonflikt mit 300 Teilnehmern.
Quelle: www.bild.de
