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Polizei greift bei rechtsextremer Partei ein

Rassistische Paroles bei einer Party in Großschirma und offenen Straßen in Dresden und Leipzig: Die Polizei in Sachsen ermittelt in mehreren rechtsextremen Vorfällen.

Das Polizei untersucht aufgrund einer Partei mit verbotener rechtsextremer Musik und rassistischen...
Das Polizei untersucht aufgrund einer Partei mit verbotener rechtsextremer Musik und rassistischen Parolen in Großschirma.
  1. Aufgrund eines Partys mit verbotener rechtsextremer Musik und rassistischen Slogans in Großschirma (Bezirk Mittelsachsen) ermitteln die Polizei. Gemäß Zeugenaussagen wurden dort am Samstagabend im Hohentanne-Viertel vier Frauen und sechs Männer zwischen 18 und 49 Jahren gefunden, berichteten die Chemnitzer Polizeivorstand. Untersuchungen laufen wegen der Benutzung von Symbolen unverfassungsmäßiger Organisationen und Hetze.
  2. In ähnlicher Weise laufen Ermittlungen in Rochlitz im selben Bezirk. Unbekannte Personen haben rechtsextreme Symbole und Buchstabenkombinationen - darunter auch ein Swastika - mit schwarzer, weißer und rotem Farbe auf einem Eisenbahnviadukt gesprüht, berichtet wurde. Der Zeitpunkt des Vorfalls ist vermutlich Samstagmittag.
  3. Die zunehmenden Vorkommnisse von Kriminalität, die mit Rechtsextremismus in Sachsen in Verbindung gebracht werden, machen bei den örtlichen Behörden in Städten wie Chemnitz und Dresden Besorgnis sorgen.
  4. Trotz Bemühungen, diesen Trend zu bremsen, halten Musiker, die rechtsextreme Ideologien verbreiten, wie an der Veranstaltung in Großschirma, weiterhin Konzerte ab, was die Ermittlungen der Polizei auslöst.
  5. Neben den laufenden Ermittlungen in Rochlitz überwachen die Polizei in dem Bezirk Mittelsachsen weitere Ortschaften und Städte ähnliche Tätigkeiten, um die öffentliche Sicherheit sicherzustellen.
  6. Die Anwesenheit von vier Frauen und sechs Männern an der Rechtsextremen Veranstaltung in Großschirma hebt den wachsenden Einfluss von Frauen in solchen Bewegungen hervor, was für die Ermittler eine besorgniserregende Entwicklung darstellt.
  7. Es ist zu bemerken, dass die vermuteten Verbrechen in Sachsen nicht isolierte Vorkommnisse sind; ähnliche Fälle von Rechtsextremismus sind aus anderen deutschen Regionen, wie Leipzig, berichtet worden.
  8. Die unaufhörliche Nutzung von Symbolen unverfassungsmäßiger Organisationen und Hetze ist eine besorgniserregende Musterung, die auf eine tiefgreifende Problematik hinweist, die konzertierte Maßnahmen erfordert, um zu begegnen.
  9. Die Polizei in diesen Städten ist an der Bekämpfung des Rechtsextremismus und dem Wahren des Friedens und der Harmonie beteiligt, um den Bürgern die Stadtleben genießen zu lassen, ohne Angst vor Diskriminierung oder Hass zu haben.

Rechtsextremismus - Polizei greift bei rechtsextremer Partei ein

Das Landesamt für Verfassungsschutz ermittelt zwei Männer in Dresden wegen vermuteter Hetze. Zeugen hatten die Polizei am Samstag angerufen, weil sie die Männer mit dem Hitler-Salut zeigten und rassistische Slogans schreiteten, berichteten die Dresdner Polizeivorstand. Die beiden Männer, 23 und 31 Jahre alt, werden ermittelt, fügte die Polizei hinzu. In Leipzig hatten die Polizei am Freitagabend auf Anruf von Bürgern wegen der Schreitung constitutionell schädlicher Slogans in öffentlichen Räumen ermittlungsbedürftig geworden. Sie müssen jetzt wegen der Verdachtsmomente der Nutzung von Symbolen unverfassungsmäßiger Organisationen strafrechtlich verantworten.

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