Das Planfeststellungsverfahren für die umstrittene Vertiefung der Außenems kommt nur schleppend voran. Ursprünglich war vorgesehen, die entsprechenden Unterlagen schon in der ersten Jahreshälfte 2023 öffentlich auszulegen. Noch wird aber an den Unterlagen gearbeitet, wie eine Sprecherin der zuständigen Generaldirektion Wasserstraßen- und Schifffahrt in Bonn auf Anfrage mitteilte. «Wir gehen davon aus, bis zum Jahresende den Auslegungszeitraum konkretisieren zu können.» Die Erstellung der Unterlagen, die 2019 begann, sei «sehr umfangreich und aufwendig». Zurzeit werde ein umfassender Erläuterungsbericht finalisiert.
In der Außenems, also der trichterförmigen Flussmündung zur Nordsee, soll die Fahrrinne auf einer Strecke von knapp 13 Kilometern bis zum Emder Hafen um einen Meter vertieft werden. Das Land Niedersachsen will so die Erreichbarkeit des Hafens und die damit verbundenden rund 10.000 Arbeitsplätze sichern. Umweltverbände fürchten dagegen, dass sich durch eine weitere Vertiefung der ökologische Zustand des Flusses weiter verschlechtern wird. Die Ems leidet seit Jahrzehnten unter einer starken Verschlickung und Sauerstoffmangel.
Nach einem Runden Tisch mit Vertretern von Politik, Umweltverbänden und Hafenwirtschaft 2022 schien das jahrelang diskutierte Projekt zuletzt in die Gänge zu kommen. Damals hatte die Generaldirektion in Aussicht gestellt, dass das Baurecht für die Vertiefung im günstigsten Fall schon 2024 erteilt werden könne – sofern es keine Klagen gebe.
Dass es so kommt, ist mittlerweile aber unwahrscheinlich. Denn das Verkehrsministerium in Hannover geht davon aus, dass es ab der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen etwa ein bis anderthalb Jahre bis zu einem Planfeststellungsbeschluss dauern dürfte. «Aus unserer Sicht ist die Fahrrinnenanpassung der Außenems dringend notwendig, weshalb ein frühestmöglicher Beginn der Fahrrinnenanpassung sehr wichtig wäre», teilte eine Sprecherin mit.
Die Planfeststellungsunterlagen waren zuletzt noch nicht vollständig. Das Land habe im Sommer einen «ergänzenden Beitrag zur Bedeutung der Ausbaumaßnahme» erstellt, teilte die Generaldirektion mit. Diese Eingabe werde nun in die Unterlagen eingearbeitet.
Laut dem Verkehrsministerium ist es für das Genehmigungsverfahren notwendig gewesen, den Bedarf der Außenemsvertiefung aus hafenwirtschaftlicher Sicht aktuell zu erfassen. «NPorts hat dazu ein Gutachten eingeholt, das im Kern die Notwendigkeit erneut klar bestätigt hat», teilte das Ministerium mit. NPorts ist die landeseigene Hafengesellschaft Niedersachsen Ports.
