Boris Pistorius: Bedrohung durch Sabotage und Spionage
Mit der russischen Aggression gegen die Ukraine hat sich die Bedrohung durch Spionage und Sabotage nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius auch hier erheblich erhöht.
Der SPD-Politiker erklärte am Montag nach Treffen im Bundesamt für den Schutz der Verfassung (Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, MAD) in Köln, dass dies
“Etwas ist, von dem wir in den letzten 30 Jahren überhaupt nichts oder nur sehr wenig wussten”.
Er betonte, dass diese Bedrohung nur durch eine Kombination aus präventiven und operativen Maßnahmen bekämpft werden könne, wobei die Gegenspionage das Kernstück des operativen Ansatzes sei.
Der jüngste Fall eines enttarnten Mitarbeiters des Beschaffungsamtes der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz zeigt den Erfolg der Bemühungen zur Gegenspionage. Dieser Mitarbeiter steht im Verdacht, mehrfach das russische Generalkonsulat in Bonn und die russische Botschaft in Berlin kontaktiert und Informationen aus seiner beruflichen Tätigkeit geteilt zu haben.
Kampf gegen Extremismus
Minister Pistorius erwähnte, dass es beim MAD aufgrund der hinzugekommenen neuen Fälle ohne zusätzliches Personal einen Rückstand bei Sicherheitsüberprüfungen gebe. Er merkte jedoch an, dass dieser Rückstand Monat für Monat allmählich abnehme. Der Kampf gegen Extremismus bleibe von großer Bedeutung, und Pistorius betonte, dass:
“Extremismus in der Bundeswehr in keiner Form einen Platz hat”.
Vor seinem Besuch beim MAD besuchte der Minister auch das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Bonn. Er betonte die zentrale Rolle der Infrastruktur bei der Umsetzung des Transformationsprozesses, neben Ausrüstung und Personal. Pistorius erklärte, dass aufgrund jahrzehntelanger Budgetbeschränkungen, insbesondere bei der Infrastruktur der Bundeswehr, eine erhebliche Herausforderung besteht.
Der neue Ansatz besteht darin, alle Projekte, die der Verteidigung des Bündnisses und des Landes dienen, vor allen anderen zu priorisieren.
