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Personelle Veränderungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München hat einen neuen Direktor bestellt. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verabschiedete die ehemalige Behördenchefin Cornelia Rudloff-Schäffer. Seine Nachfolge tritt zum 1. Februar Eva Schewior an, zuletzt Leiterin der Abteilung Zivilrecht im Berliner Innenministerium.

Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2009 führte der ehemalige DPMA-Vorsitzende Rudloff-Schäffer während seiner Amtszeit unter anderem die elektronische Dokumentation von Patentverfahren ein. Damit ist das DPMA bislang die einzige Bundesbehörde mit einem vollelektronischen Dokumentenbearbeitungssystem.

Aufgrund der starken Wirtschaftslage Deutschlands beschäftigt das DPMA fast 2.800 Mitarbeiter und ist eines der bedeutendsten internationalen Patentämter. Im Jahr 2021 hat die Agentur mehr als 21.000 Patente erteilt. Auch in anderer Hinsicht hat das Münchner Büro eine Sonderstellung: Anders als die meisten Behörden ist das DPMA profitabel. 2021 fließen knapp 215 Millionen Euro in den Bundeshaushalt. Zahlen für 2022 wurden noch nicht veröffentlicht.

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