Die Industrie- und Handelskammern im Norden (IHK Nord) stellen sich hinter die Pläne des Bundesverkehrsministers zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten. «Eine leistungsfähige Infrastruktur ist das Rückgrat einer starken Wirtschaft im Norden. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf gehen wir endlich einen bedeutenden Schritt in die richtige Richtung», sagte der IHK-Nord-Vorsitzende Klaus-Jürgen Strupp am Donnerstag in Rostock.
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) möchte, dass wie erneuerbare Energien auch der Neu- und Ausbau von Straßen künftig in einem überragenden öffentlichen Interesse liegt, um Planungsverfahren zu beschleunigen.
Die Verfahren für Verkehrsprojekte dauern aus Sicht der IHKs in Deutschland zu lang. Strupp forderte daher, dass mindestens alle Projekte des sogenannten vordringlichen Bedarfs – sowohl auf der Straße, Schiene und dem Wasser – von der Regelung abgedeckt sein sollen. Laut dem Bundesverkehrswegeplan sind das die Projekte, die bis 2030 gebaut oder begonnen werden sollen.
Hierzu gehören im Norden unter anderem die Erneuerungs-, Um- und Neubauprojekte an der A20, A7, den Bahnstrecken zwischen Schwerin-Stralsund, Hamburg-Fehmarn sowie in den Fahrrinnen des Nord-Ostsee Kanals und der Häfen Bremerhaven, Hamburg, Wismar und Rostock. Strupp hält diese für den Außenwirtschafts- und Logistikstandort Norddeutschland für unabdinglich.
