Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) hat sich für «teilweise harte und drastische Worte» in einer Haushaltsdebatte entschuldigt. Sie habe mit einer Sparliste im Stadtrat unter anderem eine Diskussion in Gang setzen wollen, um zu zeigen, dass es unmöglich sei, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, ohne einer Stadt jede Lebensqualität zu rauben, teilte Steinruck am Freitag in einer «persönlichen Erklärung» mit.
Sie stelle jedoch «mit aller Selbstkritik» fest, dass sie «über das Ziel hinausgeschossen» sei. «Letztendlich habe ich aber durch mein Vorgehen zu Irritationen und Unmut beigetragen, die der Sache nicht dienen», betonte Steinruck. Sie entschuldige sich bei Stadtvorstand und Stadtrat sowie bei städtischen Mitarbeitenden und den Bürgern für ihre «wohl missverständliche Darstellung» und ziehe die Liste zurück.
Ludwigshafen muss massiv sparen, dazu hatte die Oberbürgermeisterin unlängst eine Liste vorgelegt. Aus dem Rat der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz folgte Kritik – man fühle sich «überfahren», hieß es unter anderem. Das Gremium soll den Haushalt am 15. März beschließen.
Nun betonte Steinruck, sie wünsche sich «trotz der Irritationen» ein konstruktives Verfahren zur Haushaltsplanung. «Vielleicht hat das, was manche als «Chaos» bezeichnen, aber auch ein Stück weit eine reinigende Wirkung und versetzt uns in die Lage, noch einmal anders und von vorne zu denken», erklärte die Oberbürgermeisterin.
