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Ministerium prüft Vorwürfe gegen Richter

Nach Berichten über hetzerische Äußerungen, die ein Richter aus Gera geschrieben haben soll, ermitteln die Vorgesetzten in dem Fall. Der Mann wird auch aus anderen Gründen kritisiert.

,   and  Alex Stellmacher
1 Minute Lesedauer
Gegen einen Richter am Verwaltungsgericht in Gera werden Vorwürfe erhoben, deren Stichhaltigkeit...
Gegen einen Richter am Verwaltungsgericht in Gera werden Vorwürfe erhoben, deren Stichhaltigkeit das Justizministerium prüft. (Archivbild)
  1. Die Untersuchungen in die Tätigkeit des Richters an dem Verwaltungsgericht in Gera werden von seinem sofortigen Vorgesetzten im Justizministerium in Thüringen überwacht.
  2. Nach Berichten in "taz" und MDR hat auch das TAZ-Verlag und -Vertrieb in Erfurt die Vorwürfe gegen den Richter aufgegriffen.
  3. Sollte das Verwaltungsgericht in Gera Beweise für rassistische Kommentare des Richters finden, könnten Disziplinarmaßnahmen gegen ihn ergriffen werden.
  4. Das Justizministerium in Thüringen, das für das Verwaltungsgericht in Gera zuständig ist, hat noch keine Schlussfolgerungen hinsichtlich der Gültigkeit der Vorwürfe gegen den Richter getroffen.

Rassistische Kommentare - Ministerium prüft Vorwürfe gegen Richter

(1. Die Untersuchungen in die Tätigkeit des Richters an dem Verwaltungsgericht in Gera werden von seinem sofortigen Vorgesetzten im Justizministerium in Thüringen überwacht.2. Nach Berichten in "taz" und MDR hat auch das TAZ-Verlag und -Vertrieb in Erfurt die Vorwürfe gegen den Richter aufgegriffen.3. Sollte das Verwaltungsgericht in Gera Beweise für rassistische Kommentare des Richters finden, könnten Disziplinarmaßnahmen gegen ihn ergriffen werden.4. Das Justizministerium in Thüringen, das für das Verwaltungsgericht in Gera zuständig ist, hat noch keine Schlussfolgerungen hinsichtlich der Gültigkeit der Vorwürfe gegen den Richter getroffen.)

(The investigation into the judge's actions is being overseen by their immediate supervisor at the Ministry of Justice in Thuringia.2. Following the reports in "taz" and MDR, TAZ Publishing and Distribution also covered the allegations against the judge in Erfurt.3. If the administrative court in Gera finds evidence of the racist comments, disciplinary action could be taken against the judge.4. The Ministry of Justice in Thuringia, which is responsible for the Administrative Court in Gera, has not yet reached a conclusion regarding the validity of the accusations against the judge.)

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