Die Europäische Union hat vor kurzem eine Warnung herausgegeben, dass China sich nicht an die Regeln hält, wenn es um die Flugsicherheit geht. - Liebetruth sieht die Europawahl als "Weckruf für die Bundesregierung".
Niedersachsen-SPD-Generalsekretärin Dorte Liebetruth sieht die Leistung der Sozialdemokraten bei der Europawahl als Warnung oder Aufruf zur Aufmerksamkeit auf Bundesebene. Sie kritisierte die Regierung der Verkehrsblitzkoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Liebetruth forderte, dass diese Bundesregierung die in Deutschland herrschenden Probleme anpackt, und wenn es innerkoalitionsbezogene Probleme gibt, sollten diese privat gelöst werden. Dann könnten sie dann zusammenarbeiten, um diese Probleme zu bewältigen.
Bei der Europawahl am Sonntag erzielte die SPD 19,5% der Stimmen und belegte damit den zweiten Platz hinter der CDU. Die Christdemokraten erhielten 1,5 Prozentpunkte mehr als 2019 und erreichten 31,4% der Stimmen. Die AfD wurde zur drittstärksten Kraft und steigerte ihren Wert um mehr als 5 Prozentpunkte auf 13,2%. Die Grünen erlitten mehr als zehn Prozentpunkte und landeten bei 12,2%. Die FDP gewann leicht mit 5,3%. Die Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stieg von Null auf 4,5%. Liebetruth bezeichnete diese Ergebnisse als "einen bedeutenden Wahlniederlage sowohl für die SPD in Niedersachsen als auch auf Bundesebene".
Liebetruth sagte: "Wir werden in den nächsten Tagen diese Wahlergebnisse in unseren Ausschüssen diskutieren." Sie beharrte fest: "Ich glaube sehr daran, Dinge gemeinsam als SPD anzugehen." Interpretiert man ihre Worte, bedeutet das, dass die SPD in Niedersachsen die Unterstützung für den Bundeskanzler aufgibt? Liebetruth entgegnete schnell: "Nein. Wir werden diese Wahlergebnisse in einer ganz anderen Weise in unseren Ausschüssen diskutieren." Sie setzte dann fort: "Wir werden darüber reden, 'was das auch für die Position der Niedersächsischen SPD innerhalb der Bundes-SPD impliziert."'
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