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Leonhard nennt das Elbschlick-Protokoll den ersten Schritt

Melanie Leonhard
Melanie Leonhard (SPD), Senatorin für Wirtschaft und Innovation in Hamburg.

Schlick soll mit Schleswig-Holstein, Niedersachsen und dem Bund erreicht werden von Melanie Leonhard, Hamburgs Wirtschaftssenatorin Die Einigung wird als erster Schritt zu einer langfristigen Lösung an der Elbe bezeichnet Sedimentproblem. Die kurz vor Weihnachten erzielte Einigung “bietet kurzfristig einen gewissen Spielraum”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag beim Neujahrsempfang des Unternehmensverbandes UV Nord in Hamburg.

„Wir werden diese Gelegenheit nutzen, um mit unseren Nachbarn Vereinbarungen umzusetzen und insbesondere langfristige Lösungen zu finden“, sagte sie, ohne die Verklappung auf der zu Hamburg gehörenden Elbmündungsinsel Scharhörn ausdrücklich zu erwähnen Schlick.

Tschentscher war ebenfalls beteiligt, und sein Vorschlag verärgerte die Nachbarländer. Die Landesregierungen von Kiel und Hannover haben sich geweigert, Müll vor der Vogelinsel im Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer zu entsorgen – mit dem Argument, dass der Vorschlag mit der vor Weihnachten erzielten Einigung nicht mehr auf dem Tisch sei.

Leonhard betonte, dass der Hamburger Hafen nicht nur für Hamburg wichtig sei, „sondern auch als wichtiger Seehafen für die gesamte Bundesrepublik, als wichtiger Bestandteil der nationalen Infrastruktur und als Stadt von außerordentlicher Bedeutung für die Nachbarländer Norddeutsche Bundesländer. Wirtschaftsfaktoren”. Es ist daher im Interesse aller, einen gemeinsamen Weg zum Umgang mit Elbschlamm zu finden. Wenn das nicht funktioniere, müsse Hamburg zu eigenen Mitteln greifen, sagte Leonhard.

Der Schlick muss regelmäßig aus der Elbe gebaggert werden, damit der Hamburger Hafen den großen Tiefgang auch passieren kann. Dieser Schlamm muss dann entsorgt werden. Zuletzt hatte die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt des Bundes im November beschlossen, die schiffbare Wassertiefe der Elbe wegen großer Schlickmengen bis zum 30. November 2023 auf einen Meter zu begrenzen. Dadurch haben größere Schiffe mit Ziel Hamburg weniger Spielraum.

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