Fehler beim Hauptwohnsitz - Landwirtschaftsminister kann nicht an den Europawahlen teilnehmen
Wegen eines Fehlers bezüglich ihrer angeblich Hauptwohnsitzangabe konnte Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) in den Europawahlen am 9. Juni nicht stimmen. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte dies dpa nach Anfrage, nachdem das politische Magazin "Rundblick" dies berichtet hatte.
Nach Angaben des Ministeriums war Staudte am Wahltag auf der Bewegung, um im Bundesland den Tag der offenen Bauernhöfe zu feiern, und hatte sich in der Absicht gefasst, in ihrem vermuteten Wahllokal im Landkreis Lüchow-Dannenburg spät nachmittags abzustimmen.
Allerdings berichteten Quellen, dass Staudte kein Wählerbenachrichtigungsblatt erhalten hatte. Es wurde dann herausgefunden, dass Staudte nicht wahlberechtigt war, in diesem Wahllokal zu stimmen. Es zeigte sich, dass sie in Hannover registriert war, anstatt in Lüchow-Dannenburg.
Laut Sprecherin des Ministeriums hat Staudte eine Nebenwohnung in der Landeshauptstadt, aber das Meldeamt hatte dies als ihre Hauptwohnung eingetragen. Bis in den Nachmittag war es zu spät, um nach Hannover zu reisen, um ihre Stimme abzugeben.
Die Stimmabgabeprobleme von Staudte traten während der #EP2024 Europawahlen im Niedersachsen, ihrem Heimatbundesland, auf. Trotz ihrer Funktion als Landwirtschaftsministerin in Niedersachsen und Mitglied der Grünen Partei war Staudte wegen unzutreffender Wohnungsnachweise in Hannover nicht stimmberechtigt. Die Europawahlen in 2024 umfassen auch andere Länder in Europa.
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