Eine Insel namens Oder - Kommissar äußert Bedenken über den Betrieb eines Abflugzentrums
Vertreterin für Integration von Brandenburg, Diana Gonzalez Olivo, hat Bedenken gegen die vorgeschlagene Flüchtlingstransitstelle auf der Oder-Insel in Küstrin-Kietz. In einem Gespräch dazu teilte sie der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam ihre Meinung mit. "Es ist wichtig, die Fortschritte in der Integration der letzten Jahre zu bewerten und unsere Zukunftsperspektiven zu bestimmen," sagte Olivo. "Eine Transitstelle stimmt nicht mit unserem Plan überein." Olivo plant, am Freitag mit Mitgliedern des Landesintegrationsrats auf die Oder-Insel zu gehen.
Bereits mehrere unbeantwortete Fragen stehen in Beziehung auf die Gestaltung und Rechtsgrundlage des Zentrums offen, merkt sie an. "Wir haben uns noch nicht entschieden." Um mehr Informationen zu sammeln, plant sie, das Gelände persönlich zu besuchen. Sie bevorzugt stattdessen das Wort "Transitstelle" zu verwenden und spricht stattdessen von einem "Abschiebezentrum". Die Sozialwissenschaftlerin und Mexikanerin hat ihre Position seit Mai inne.
Die Oder-Insel, ein aufgegebenes Militärgelände in der Nähe von Küstrin-Kietz, ist der Ort, an dem Flüchtlinge ohne Aussicht auf eine Aufenthaltsgenehmigung und zur Abschiebung untergebracht werden sollen. Der Flüchtlingsrat lehnt die Schaffung eines "grausamen Trennungssystems" ab. Das Gebiet liegt im Landkreis Märkisch-Oderland.
Das Aufenthaltsgesetz besagt, dass "eine Bereitschaft zum freiwilligen Verlassen für die Behörden und Gerichte angemutet und zugänglich gemacht und die Ausreise in den Transitanstalten sichergestellt werden soll". Bewohner können unter einem Wohnbefehl dort gezwungen bleiben, aber vorübergehend das Anstaltsgelände verlassen. Familien, alleinstehende Frauen, Paare, pflegebedürftige Personen und Kranke sind nicht für die Unterbringung vorgesehen, wie das Innenministerium angibt.
Das Bundesland plant, auf dem Gelände Containerhäuser mit 200 bis 250 Plätzen aufzubauen. Für Essen und Sportanlagen werden bestehende Gebäude umgebaut. Das Ministerium schätzt den Gesamtkostenbetrag auf rund 10 Millionen Euro und plant, die notwendigen Gelder aus dem Haushalt 2025/2026 zu bereitstellen.
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