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Keine pro-palästinensische Demo nach Verbot in München

Polizei
Die Schriftzug «Polizei» leuchtet auf dem Dach eines Streifenwagens der Polizei.

Anders als am Freitag ist das Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration am Samstag in München eingehalten worden. «Es war gar nichts», berichtete ein Sprecher des Polizeipräsidiums am Nachmittag. Die potenziellen Teilnehmer hätten Bescheid gewusst, dass die Versammlung untersagt worden sei. Die Verantwortlichen hätten zugesagt, nicht dennoch für die Veranstaltung zu werben.

München hat ebenso wie weitere Städte in Bayern und Deutschland beschlossen, keine pro-palästinensischen Demonstrationen mehr hinzunehmen. Am Montag waren bei einer solchen Versammlung nach Angaben der Stadt «mehrfach antisemitische Äußerungen gefallen und solche Äußerungen, die auch als Billigung der Terrorangriffe gewertet werden könnten». Es wurden daher Strafverfahren wegen Beleidigung und Volksverhetzung zum Nachteil der jüdischen Bevölkerung eingeleitet.

Am Freitagabend hatten sich trotz des zwischenzeitlichen Verbots erneut bis zu 300 Menschen auf dem Münchner Odeonsplatz eingefunden. Sie hatten teils palästinensische Accessoires dabei. Die Polizei löste die Versammlung eigenen Angaben zufolge auf und nahm mehrere Menschen in Gewahrsam.

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