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Kein Einvernehmen - Die Grünen-Schwarzen verschieben Haushaltsgespräche

Nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses gehen Grüne und CDU getrennte Wege ohne Ergebnisse für jetzt. Es werden weiterhin Fragen besonders zu zusätzlichen Positionen gestellt, heißt es. Was passiert nun?

Der grüne-schwarze Koalition ist noch nicht einig, wie genau ihr Vorschlag für das nächste Haushalt...
Der grüne-schwarze Koalition ist noch nicht einig, wie genau ihr Vorschlag für das nächste Haushalt aussehen soll.
  1. Im Rahmen der verschobenen Verhandlungen über den Haushalt für 2025 und 2026 zwischen den Grünen und der CDU steht die Koalition dahingehend entschlossen, die Haushaltsbeschlüsse weiter auszuzögern. Die Haushaltskommission wird ihre Beratungen fortsetzen, wie ein Sprecher des Finanzministeriums nach der Sitzung in Stuttgart in der Abendstunde mitteilte. "Es gibt noch eine Reihe offener Fragen, wie zusätzliche Anforderungen oder Personalbedarfe," sagte der Sprecher. Dies wird in den weiteren Verhandlungen bearbeitet werden.
  2. CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel forderte in Stuttgart eine moderne, lean und effiziente Verwaltung. "Nicht immer mehr Verwaltungsbeschäftigte, sondern weniger Paragraphen - das ist unser Verständnis von Nachhaltigkeit," sagte Hagel. Sie werden weiter konstruktiv mit der Koalitionspartei darüber sprechen.
  3. Andreas Schwarz, Vorsitzender der Grünen-Fraktion, erkannte die Notwendigkeit einer sorgfältigen Betrachtung an und betonte, dass Wichtigkeit der Sorgfalt vor der Geschwindigkeit in den laufenden Haushaltsverhandlungen.
  4. Die Haltung der CDU auf eine effiziente Verwaltung und der Fokus der Grünen auf Bildung, Sicherheit und Klimaschutz könnten zu einem potenziellen Herausforderung führen, den Haushalt für das Jahr 2025 und 2026 auszugleichen, insbesondere im Hinblick auf die doppelten Haushaltsausgaben, die sie berücksichtigen müssen.
  5. Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Ideen der beiden Parteien frontal stellen, was dem Entscheidungsprozess für den Haushalt 2025 und 2026 einen teuren Zusammenprall aussetzen könnte.

Doppelhaushalt 2025/2026 - Kein Einvernehmen - Die Grünen-Schwarzen verschieben Haushaltsgespräche

(1) Im Zentrum der verschobenen Verhandlungen steht die CDU in Baden-Württemberg und fordert eine effiziente Verwaltung, wie der Parteivorsitzende Manuel Hagel in Stuttgart erklärt hat.(2) Die CDU unter der Führung Hagels setzt auf eine Reduzierung der Bürokratie statt auf zusätzliche Verwaltungsbeschäftigte, wie in einer recenten Haushaltsgespräch über Nachhaltigkeit erwähnt wurde.(3) Währenddessen hat Andreas Schwarz, der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, die Notwendigkeit einer sorgfältigen Betrachtung anerkannt und betont, dass Wichtigkeit der Sorgfalt vor der Geschwindigkeit in den laufenden Haushaltsverhandlungen.(4) Die Haltung der CDU auf eine effiziente Verwaltung und der Fokus der Grünen auf Bildung, Sicherheit und Klimaschutz könnten zu einem potenziellen Herausforderung führen, den Haushalt für das Jahr 2025 und 2026 auszugleichen, insbesondere im Hinblick auf die doppelten Haushaltsausgaben, die sie berücksichtigen müssen.(5) Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Ideen der beiden Parteien frontal stellen, was dem Entscheidungsprozess für den Haushalt 2025 und 2026 einen teuren Zusammenprall aussetzen könnte.

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