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Iran: Franzose wegen Spionage angeklagt

Polizei
Iranische Polizisten in Teheran: Sicherheitsbehörden begründen Festnahmen üblicherweise mit dem Spionagevorwurf (Archivbild).

Zwei Franzosen wurden im Iran wegen Spionage angeklagt. Das teilte ein Sprecher des Justizministeriums mit. Ein weiterer Vorwurf lautet laut dem Justizportal Misan „Verschwörung zur Gefährdung der nationalen Sicherheit“. Der Prozess fand vor dem Revolutionstribunal statt. Über die Identität des Angeklagten war zunächst nichts bekannt.

Im November bestätigte die französische Außenministerin Catherine Colonna inmitten landesweiter Proteste im Iran die Verhaftung von zwei französischen Staatsbürgern. Mehrere europäische Bürger, darunter auch Touristen, wurden in der Vergangenheit im Iran festgenommen und angeklagt. Nach Angaben der Justiz wurden seit Ausbruch der Proteste Mitte September mindestens 40 Ausländer festgenommen.

Sicherheitsbehörden geben normalerweise Spionage als Festnahmegrund an. Kritiker werfen dem Iran hingegen vor, Ausländer als politische Geiseln zu nehmen.

Die landesweiten Proteste im Iran wurden durch den Tod von Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam am 16. September 2022 ausgelöst. Iranische Kurden wurden von der sogenannten Moralpolizei festgenommen, weil sie gegen die geltende islamische Kleiderordnung im Iran verstoßen hatten. Die Proteste gegen die repressive Linie der Regierung und das islamische Herrschaftssystem dauern seitdem an.

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