In Bezug auf systemkritische Proteste im Iran wurde ein Todesurteil für einen Demonstranten bestätigt. Nach Angaben der iranischen Justiz bestätigte der Oberste Gerichtshof am Samstag das im vergangenen Monat gegen einen 32-jährigen Mann verhängte Todesurteil. Es soll im November sechs Polizisten überfahren haben. Ein Polizist wurde getötet und fünf verletzt, teilten die Behörden auf ihrer Website mit.
Unterdessen hob der Oberste Gerichtshof das Todesurteil gegen einen iranisch-kurdischen Rapper auf. Saman J. wurde laut UN-Reportern Ende Oktober zum Tode verurteilt, weil er regierungskritische Lieder geschrieben hatte. Das Urteil wurde laut einem Bericht auf der Website am Samstag aufgehoben. Nun steht der Rapper erneut vor Gericht.
Zwei Hinrichtungen wurden durchgeführt
Bisher wurden im Iran zwei Demonstranten wegen ihrer Teilnahme an mehr als dreimonatigen, jahrelang andauernden Protesten hingerichtet, darunter der Rap-Musiker Mohsen S. Beiden wurde „Krieg gegen Gott“ vorgeworfen. Nach islamischer Rechtsauffassung wird die Anklage mit dem Tod bestraft. Mehr als 20 weitere Demonstranten stehen laut iranischen Medienberichten auf der Todesliste der Justiz.
Nach Angaben iranischer Aktivisten und ausländischer Menschenrechtsgruppen starben während der Proteste mehr als 500 Menschen – hauptsächlich Demonstranten, aber auch Sicherheitskräfte. Mehr als 18.500 Demonstranten sollen festgenommen worden sein. Der Iran hat die Nachricht nicht bestätigt, aber auch nicht dementiert. Teherans brutales Vorgehen gegen Demonstranten, insbesondere zwei Hinrichtungen, wurde im In- und Ausland verurteilt.
