Berlins Innensenatorin Iris Spranger hat israelfeindliche Gewalt und den versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Mitte verurteilt. «Es gibt keine Rechtfertigung, den Hass nach Berlin zu tragen», betonte die SPD-Politikerin am Mittwoch. «Es gibt keine Rechtfertigung, andere zu beleidigen, zu bedrohen, zu attackieren.» Dem werde sich der Rechtsstaat mit aller Konsequenz entgegenstellen.
Nach einer weiteren Zuspitzung des Nahost-Konflikts war es in der Nacht zum Mittwoch zu Ausschreitungen in Neukölln gekommen. Zudem warfen Unbekannte Brandsätze auf das Gebäude mit der Synagoge und anderen jüdischen Einrichtungen in Mitte.
Die Anwesenheit der Polizei habe verhindert, dass die Täter nahe genug an das Gebäude an der Brunnenstraße herangekommen seien, um ihr Ziel tatsächlich zu treffen, erläuterte Spranger. Sie würdigte, dass auch friedlicher Protest möglich sei, so etwa bei der Mahnwache auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor mit 350 Menschen.
«Wir haben unterschiedlichste Szenarien in den Bewertungen der Sicherheitslage vorgedacht», betonte Spranger. «Genau deshalb haben wir ja die Schutzmaßnahmen erhöht. Genau deshalb waren auch gestern wieder Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, haben Straftaten verhindert sowie Straftäter und Straftäterinnen festgenommen.»
Sie fügte hinzu: «Ich appelliere an alle trotz des Konfliktes, der Sorgen und Emotionen sich ausschließlich an friedlichem Protest zu beteiligen und keine Straftaten zu begehen.»
