Versammlung der Minister für Bildung und kulturelle Angelegenheiten - Hubig plädiert für die Abschaffung der Einstimmigkeitsregel.
Die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig, hat sich für die Abschaffung des Einstimmungsprinzips im Konferenzministerium für Bildung und Kultur (KMK) ausgesprochen. Nach Hubig führt dies zu langwierigen Gesprächen und "Formel-Kompromissen". In einer Kolumne für die Wochenzeitung "Die Zeit" schlug die sozialdemokratische Politikerin vor, dass Entscheidungen mit qualifizierten Mehrheiten getroffen werden sollten, um das KMK davor zu schützen, ständig auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu setzen.
Alternativ könnte auch die "Opt-out-Methode" in Betracht gezogen werden, bei der die Bundesländer an der Entscheidungsfindung beteiligt sind, aber nicht sofort umsetzen müssen. Hubig betonte, dass "wenn ein Bundesland sich weigert, der KMK kann keine entscheidenden Entscheidungen mehr treffen". Der derzeitige Prozess, der im Durchschnitt neun Monate dauert, ist zu zeitraubend und bietet keine notwendige Flexibilität.
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