Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte Bedenken hinsichtlich der Lage von Pharmawerken in Baden-Württemberg. Der CDU-Politiker kritisierte am Montag bei einem Besuch beim Pharmaunternehmen Roche in Grenza-Wielen (Kreis Lorlach) ausdrücklich das Bundeskrankenversicherungsgesetz, das zur Stabilisierung der Finanzen der Krankenkassen beitragen soll. „Das ist ein sehr schwerer Schlag für die deutsche Pharmaindustrie“, sagte der Leiter der Stuttgarter Einheit. „Das bedeutet, dass sich der Standort (…) verschlechtert.“
Roche ist der erste Vertreter der Pharmaindustrie, der eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur GKV-Finanzstabilität des Bundesgesundheitsministers Karl Lauter Bach (SPD) einreicht Party) Mai. Laut einer früheren Unternehmensmitteilung konzentrierten sich die Beschwerden auf erhöhte Herstellerrabatte.
Lauterbach hatte das Anfang des Jahres in Kraft getretene Gesetz vorgeschlagen, um ein milliardenschweres Loch in der Kasse der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verhindern. Darüber hinaus sind in diesem Jahr die Herstellerrabatte gestiegen, die Unternehmen den gesetzlichen Krankenkassen anbieten müssen. Neben Roche haben auch viele andere Branchenvertreter, darunter Boehringer Ingelheim, das Gesetz lautstark kritisiert.
„Wir sind stark in der Automobilindustrie, wir sind stark im Maschinen- und Anlagenbau, wir sind auch stark“, sagte Hofmeister-Krout über die Vorzeigeindustrie des Landes. Laut Roche unterstützt die deutsche Gesundheitswirtschaft insgesamt rund 1,1 Millionen Arbeitsplätze, hauptsächlich in den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz.
Der in der Schweiz ansässige Roche-Konzern beschäftigt in Deutschland nach eigenen Angaben rund 18.000 Mitarbeiter. Zu den großen Standorten zählen neben Grenza-Wielen auch Mannheim und Penzberg in Bayern.