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Hoffman kritisiert Selbstbestimmungsgesetz als „kindisch“

Justizministerin Susanne Hoffmann
Susanne Hoffmann (CDU), Ministerin der Justiz, während einer Landtagssitzung.

Brandenburgische Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) kritisierte das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung als „naiv“. In einem früheren Gastbeitrag für den Nordkurier (Donnerstag) hatte Hofmann geschrieben, dass der im August vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf keinen Missbrauchsschutz vorsehe. Künftig soll jeder in Deutschland sein Geschlecht und seinen Namen im Standesamt problemlos erkennen und ändern können, so der Entwurf der Ampelregierung. Ob das Gesetz in Kraft tritt, wird der Bundestag in den kommenden Monaten entscheiden.

«Was passiert, wenn eine Person laut Ausweis weiblich, aber biologisch und körperlich männlich ist? Get… „Möchten Sie spezielle Schutzgebiete für Frauen bereitstellen?“, schrieb der Minister. „Ich nenne hier nur das Beispiel Umkleidekabinen, Duschen und Saunen für Frauen.“ Hoffman kritisierte, dass dies zu Problemen für die Betreiber der Einrichtungen bei der Einlasskontrolle führen könne.

„Hier geht es um Menschen, die sich trotz ihres biologischen Geschlechts ernsthaft als Frauen oder Männer fühlen“, betonte der Minister. „Aber wann immer der Gesetzgeber irgendwelche Beweise für die Ernsthaftigkeit vernachlässigt, wäre es naiv, die Möglichkeit eines Missbrauchs nicht in Betracht zu ziehen.“

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