Die Lübecker Bürgerinnen und Bürger haben dem Haushaltsplan 2024 zugestimmt. Dabei gehe es um Ausgaben von mehr als 1,12 Milliarden Euro, sagte ein Stadtsprecher am Freitag. Die Gegeneinnahmen werden um 482.000 Euro gekürzt, es entsteht also ein entsprechendes Defizit, vorbehaltlich der Bürgerentscheidung am Donnerstagabend.
Der Entwurf von Oberbürgermeister Jan Lindenau (SPD) soll einen Haushaltsüberschuss von 4,4 Millionen Euro enthalten. „Die Regierung hat einen soliden Haushalt für 2024 vorgelegt. Das zeigt unsere Verlässlichkeit, aber auch den bisherigen Erfolg der Haushaltswirtschaft“, sagte Lindenau in einer Stellungnahme. Im Budget sind unter anderem Kosten für die Modernisierung von Schulen, die Sanierung von Straßen, Brücken, Geh- und Radwegen sowie der Bau moderner Managementtechnik-Infrastruktur enthalten.
Darüber hinaus hat der Stadtrat gemäß dem Executive Act weitere zusätzliche Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2024 beschlossen. Nach Angaben der Hansestadt Lübeck entsteht dadurch ein Mehraufwand von rund 5 Millionen Euro, der tatsächliche Kreditbedarf liegt bei 73,5 Millionen Euro.
