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Hassreden gegen designierten Minister: Polizei ermittelt

Blaulicht
Ein Einsatzwagen der Polizei steht vor einer Dienststelle.

Die Polizei geht rassistischen und beleidigenden Äußerungen im Internet gegen die Thüringer Justiz- und Ausländerministerin Doreen Denstädt (Grüne) nach. Eine Untersuchung wurde eingeleitet. Sie twitterte, die Polizei werde dies “bei kriminellen Aussagen weiterhin tun”. Nach Angaben der Grünen wird Denstadt bei ihrer Vereidigung, die Anfang Februar im Landtag in Erfurt ansteht, die erste schwarze Ministerin der DDR sein.

Der ehemalige Polizist Ussitz – der vor wenigen Tagen als Nachfolger der Grünen abgesetzt wurde – und Einwanderungsminister Deke Adams (Grüne) wurde ernannt. In den sozialen Netzwerken habe es seitdem laut Polizei “eine Vielzahl rassistischer und beleidigender Kommentare” gegeben. Auch Denstedts Legitimation als Administrator wurde in den Kommentaren hinterfragt.

Denstedt, ehemalige Polizeihauptkommissarin beim Thüringer Landespolizeiamt, sagte dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel, Beleidigungen seien ihr nichts Neues. „Aber ich finde es gut, dass dieses Land wieder sieht, was People of Color, insbesondere Frauen, tagtäglich ausgesetzt sind.“

Ob sie ihren neuen Job mit dem Problem meistern könne, beschrieb die 45-Jährige als legitim. „Ich entgegnete: Ich weiß, wie Behörden funktionieren, und zwar auf fast allen Ebenen. Ich habe als Streifenpolizist in Nord-Erfurt angefangen, mein Studium abgeschlossen, habe Berufs- und Lebenserfahrung und arbeite jetzt bei der Polizei des Staatsministeriums des Innern Treuhandzentrum Thüringen als Mitarbeiter”, sagte sie dem Spiegel. Denstädt ist seit 2021 Mitglied der Grünen.

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