Der Sache auf den Grund gehen. - Hasspostings führen zu Ermittlungen in Hessen.
Hessische Behörden haben mehrere Durchsuchungen gegen Personen durchgeführt, die für die Verbreitung von Hass und Aufruf zum Terror auf dem Internet verantwortlich gemacht werden. Insgesamt 16 Personen - drei Frauen und 13 Männer - im Alter zwischen 18 und 76 Jahren wurden in den frühen Morgenstunden donnerstags von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und der Hessischen Kriminalpolizei (HLKA) angegriffen. Durchsuchungen fanden in Orten wie Eschborn, Frankfurt am Main, Hanau, Kassel, Langen, Schauenburg und Wächtersbach statt.
Die Ermittlungen konzentrieren sich auf diese Personen wegen ihrer Verwendung von Symbolen, die unverfassungsfeindliche und terroristische Organisationen repräsentieren, Aufrufe zum Terror, Zustimmung zu Verbrechen und Beleidigung.
Die meisten Ermittlungen wurden durch hasserische Beiträge angestoßen, die ursprünglich über den "HESSENGEGENHETZE"-Meldepunkt gemeldet wurden, der seit 2020 aktiv ist.
Landesweite Bemühungen
Behörden aus ganz Deutschland nahmen an einem koordinierten Aktionstag gegen Hassreden am Donnerstag teil. Etwa 70 Wohnungen wurden durchsucht, und mehrere Personen wurden befragt, berichtete das Bundeskriminalamt. Insgesamt wurden mehr als 130 Polizeimassnahmen in allen deutschen Bundesländern durchgeführt, wie der Sprecher des Amtes angab.
Ungefähr ein Drittel der untersuchten Straftaten waren politisch motiviert, konnten jedoch nicht eindeutig einer einzelnen politischen Richtung zugeordnet werden. Einige der strafbaren Beiträge enthielten hasserische Inhalte und Straftaten wie das Benutzen von Swastikas oder anderen NS-Symbolen. Antisemitische Aussagen über den Konflikt im Nahen Osten, einschließlich des Slogans "Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein", wurden ebenfalls entdeckt. Dieser Satz wird verstanden, Israel zu zerstören, seine Bewohner auszusiedeln und die jüdische Bevölkerung zu vernichten zu wollen.
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