Ein Berliner wurde zu 10 Monaten Haft verurteilt, weil er Hassmails mit rassistischen Beleidigungen von Sinti und Roma verschickt hat. Die Staatsanwaltschaft Berlin teilte am Dienstag mit, das Amtsgericht Tiergarten habe den 56-Jährigen wegen Volksverhetzung und Beleidigung für schuldig befunden. Außerdem musste er 4.000 Euro an „HateAid“, die Beratungsstelle für Betroffene digitaler Gewalt, zahlen. Die Bewährungsstrafe umfasste laut Staatsanwaltschaft frühere Geldstrafen wegen Beleidigung, Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Im vorliegenden Fall schickte der 56-Jährige zwischen Oktober 2020 und Juli 2021 sieben E-Mails an den Zentralrat der Sinti und Roma. Darin erfand er laut Staatsanwaltschaft auch die „Gaskammer“-Geschichte. Weiter erklärte er, dass „er die Verfolgung von Sinti und Roma in der Zeit des Nationalsozialismus für rechtmäßig und angemessen hält und sie jetzt vorantreiben wird“. Auch Hunderttausende Sinti und Roma fielen den NS-Verbrechen zum Opfer.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft war es für die Ermittler relativ einfach, den Absender der Hassmails zu ermitteln. Ein Behördensprecher sagte, der 56-Jährige habe seine Identität nicht verschwiegen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde in dem Fall eine Strafe verhängt – also ohne mündliche Verhandlung. Die Verurteilung sei nun rechtskräftig, hieß es.
