In Sachsen sind bis zum Ablauf der Frist am 31. Januar gut 75 Prozent der Grundsteuererklärungen abgegeben worden. Bei etwa 87 Prozent davon sei das auf elektronischem Wege erfolgt, teilte das Finanzministerium am Freitag in Dresden mit. Minister Hartmut Vorjohann (CDU) schien mit dem Ergebnis zufrieden. «Die Erklärungsquote zeigt: Auf die Sachsen ist Verlass. Mir ist bewusst, dass die Erklärungsabgabe so manchem viel Zeit und Mühe gekostet hat.»
Wer den Abgabetermin verpasst habe, bleibe dennoch zur Erklärung verpflichtet, stellte das Ministerium klar. «Die zeitnahe Neubewertung durch die Finanzämter ist Voraussetzung dafür, dass die Kommunen ab dem Jahr 2025 die Grundsteuer auf Basis der neuen Werte erheben können. Die Grundsteuer ist eine laufende, verlässliche Einnahmequelle der Kommunen. Mit ihr können viele wichtige Projekte in den Kommunen weiter finanziert werden, so kommt sie letztendlich ihren Einwohnern zugute», betonte der Minister.
Die säumigen Eigentümer sollen in den nächsten Wochen vom Finanzamt zunächst schriftlich an die Abgabe der Erklärungen erinnert werden. Die Finanzämter können bei Nichtabgabe der Erklärung die Besteuerungsgrundlagen schätzen, hieß es. All das würde für die betroffenen Eigentümer zusätzlichen Aufwand und gegebenenfalls auch Mehrkosten bedeuten.
In Sachsen haben die Finanzämter rund zwei Millionen Immobilien und Grundstücke neu zu bewerten und Bescheide zu erlassen. Die genaue Höhe der Grundsteuer ist abhängig von sogenannten Hebesätzen, die von den Kommunen festgelegt werden. Die neue Grundsteuer wird ab 1. Januar 2025 fällig.
