Laut Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Thüringen, ist es noch zu früh, die Energieförderung des Sonderfonds auf Unternehmen neu auszurichten. „Der Winter ist noch nicht vorbei. Ob und welche Engpässe es noch geben wird, halte ich für realistischerweise nicht absehbar“, sagte Rothe-Beinlich am Mittwoch in Erfurt. Sie würde noch etwas warten, bevor sie die Hilfe neu einstellte.
Zuvor hatte der deutsche SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiffensee vorgeschlagen, einen erheblichen Teil der Mittel in dem schwierigen Plan zur Unterstützung von Unternehmensinvestitionen in erneuerbare Energien und zur Verbesserung der Energieeffizienz bereitzustellen, der mit 120 Millionen Euro gefördert wurde. Dies vor dem Hintergrund einer bislang sehr schleppenden Nachfrage nach Energiehilfen. Die Fraktionsvorsitzenden der Linken und die Sozialdemokraten unterstützten den Vorschlag von Tieffensee, der von der Opposition abgelehnt wurde.
