Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) intensiviert ihre Debatte mit dem Berliner Senat über die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Schulpersonal. Zum ersten Mal in dem langwierigen Konflikt rief sie am 7. und 8. Februar zu einem zweitägigen Warnstreik von Lehrern und anderem Personal auf. Bislang hat die GEW seit 2021 sieben eintägige Warnstreiks organisiert, um Schulklassen zu verkleinern und entsprechende Tarifverträge zu erreichen.
Der Senat hält dies für nicht durchführbar, da Berlin wie alle anderen Bundesländer außer Hessen der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) angehört. Daher kann Berlin ohne Zustimmung der Tarifgruppe keine Tarifverhandlungen über Klassengrößen einleiten. TdL lehnt solche Verhandlungen ab.
Die GEW hingegen bat Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne), mit ihren Vertretern Platz zu nehmen. „Wir wollen mit dem Senat Arbeitsbedingungen verhandeln, die nicht krank machen“, sagte Udo Mertens, Vorsitzender des GEW-Arbeitskreises Beamte, Arbeitnehmer und Tarifpolitik, am Montag. „Der Krankenstand in den Schulen und Kitas der Stadt ist derzeit so hoch wie nie zuvor. Auch schlechte Arbeitsbedingungen spielen eine Rolle“, fügte er hinzu.
Die Gewerkschaft hat ihre Bedenken seit Juni 2021 geäußert. Der bisher letzte Warnstreik fand am 15. Dezember statt. An dem Streik beteiligten sich laut GEW 2.500 Lehrer, Sozialarbeiter und Schulpsychologen. Die Schulverwaltung zählte 1.750 Lehrer zu Warnstreiks. In Berlin gibt es etwa 34.000 Lehrer, viele davon Angestellte, die im Gegensatz zu Beamten streiken können.