In dem seit langem schwelenden Streit mit dem Berliner Senat um bessere Arbeitsbedingungen für Schulbeschäftigte verschärft die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ihre Gangart. Für Dienstag und Mittwoch ruft sie Lehrkräfte und andere Beschäftigte zu einem zweitägigen Warnstreik auf. Bisher organisierte die GEW seit 2021 sieben jeweils eintägige Warnstreiks. Ihr Ziel sind kleinere Schulklassen und ein entsprechender Tarifvertrag.
Der Senat sieht sich dazu außerstande und verweist darauf, dass Berlin – wie alle anderen Bundesländer außer Hessen – der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) angehört. Ohne Zustimmung der Tarifgemeinschaft könne Berlin keine Tarifverhandlungen über die Klassengröße aufnehmen. Die TdL lehne solche Verhandlungen ab.
Die Gewerkschaft trägt ihr Anliegen seit Juni 2021 vor. Der bislang letzte Warnstreik fand am 15. Dezember 2022 statt. Seinerzeit beteiligten sich nach GEW-Angaben 2500 Lehrerinnen und Lehrer, Sozialpädagogen und Schulpsychologen an dem Ausstand. Die Bildungsverwaltung zählte 1750 Lehrkräfte im Warnstreik. In Berlin gibt es rund 34.000 Lehrerinnen und Lehrer, viele davon sind Angestellte und dürfen anders als Beamte streiken.
