An vielen Berliner Schulen fällt von Dienstag an erneut der Unterricht wegen eines Warnstreiks aus. Die Bildungsgewerkschaft GEW hat Lehrkräfte, Sozialpädagogen und Schulpsychologen aufgerufen, für drei Tage ihre Arbeit niederzulegen. Sie will damit ihrer Forderung nach kleineren Klassen Nachdruck verleihen.
Die GEW verlangt schon seit zwei Jahren einen Tarifvertrag Gesundheitsschutz, mit dem Klassengrößen und weitere personelle Unterstützung geregelt wird. Auf diese Weise könnten gesündere Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte und andere Schulbeschäftigte und gleichzeitig eine höhere Unterrichtsqualität erreicht werden, argumentiert sie. Der Streikaufruf ist laut GEW bereits der 15. seit Oktober 2021.
Der Senat sieht keine Möglichkeit zur Umsetzung der GEW-Forderung. Er verwies zuletzt immer wieder auf den Lehrermangel, der kleineren Klassen aktuell entgegenstehe. Zudem gehöre Berlin – wie alle anderen Bundesländer außer Hessen – der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) an. Ohne deren Zustimmung könne Berlin keine Tarifverhandlungen über die Klassengröße aufnehmen, und die TdL lehne solche Verhandlungen ab. Ein Berliner Alleingang sei nicht möglich, ohne den Rausschmiss aus der TdL zu riskieren.
Momentan arbeiten nach Angaben der Bildungsverwaltung an Berlins öffentlichen Schulen gut 34 500 Lehrkräfte. Eine ganze Reihe von ihnen sind Beamte und dürfen nicht streiken. An den bisherigen Warnstreiks der GEW für kleinere Klassen beteiligten sich jeweils einige Tausend Lehrkräfte, Unterricht fiel teilweise aus. Die letzte, ebenfalls dreitägige Arbeitsniederlegung fand im Juni statt.
