Mecklenburg-Vorpommerns ungenutzte Mittel für ein ausgelaufenes Bundesprogramm zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler sind nicht ganz verloren. „Ab Januar 2023 fließen nicht verbrauchte Mittel als Basismittel in die Sondermittel für das ganztägige Ausbauinvestitionsprogramm, zusätzlich zu den geplanten 2,75 Milliarden Euro, die planmäßig an die Bundesländer umverteilt werden Königsteiner Schlüssel”, sagte ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums am Dienstag. Eine verspätete Registrierung von ursprünglich nicht beanspruchten Geldern ist jedoch nicht möglich.
Mecklenburg-Vorpommern hat bis Ende 2022 nur 89,2 % der verfügbaren Bundesmittel verwendet. Das geht aus Zahlen für 2021 und 2022 des Bundesfamilienministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Demnach flossen von rund 13,9 Millionen knapp 14,9 Millionen Euro ins Land. Sieben Staaten übertrafen die Quote von rund 89,2 Prozent.
Zu den Gründen für die Nichtausschöpfung der Mittel kann das Schweriner Kultusministerium keine Auskunft geben. „Für die Rückforderung der Mittel ist die Kommune als Schulbehörde zuständig, nicht das Bildungsministerium“, hieß es.
