Die Berliner SPD-Abgeordnete Franziska Becker soll neue Sport-Staatssekretärin werden. Nach Angaben aus SPD-Kreisen hat es am Donnerstagmorgen noch vor Beginn der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus ein klärendes Gespräch zu dem Thema gegeben. Daran haben die beiden SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey sowie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilgenommen.
Die Vertrauensbasis zwischen der Senatorin und der bisherigen Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini (SPD) sei nicht mehr gegeben. Deshalb sei einer weiteren Zusammenarbeit die Grundlage entzogen. Man habe sich darauf verständigt, dass am 17. Oktober per Senatsbeschluss die Entlassung von Böcker-Giannini erfolgen soll.
Es sei der Wunsch der Senatorin gewesen, die Abgeordnete Franziska Becker, die auch über viel Erfahrung im Hauptausschuss verfüge, als Nachfolgerin zu berufen. Ein Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres und Sport bestätigte die Absprachen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, ebenso wie Böcker-Gianninis Anwalt Ralf Kleindiek. Innensenatorin Spranger wollte sich dazu zunächst nicht äußern und wies auch im Landesparlament kritische Nachfragen der Grünen zurück.
Kleindiek hatte Anfang der Woche im Namen seiner Mandantin mitgeteilt, Spranger habe der Staatssekretärin am vergangenen Freitag angekündigt, sie zu entlassen und ihr anschließend schriftlich das Führen der Dienstgeschäfte verboten. Das sei aber nur aus zwingenden dienstlichen Gründen möglich, für die jegliche Grundlage fehle.
Zu der aktuellen Einigung sagte Kleindiek der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, das sei für seine Mandantin in Ordnung. Der Anwalt, der unter Rot-Grün-Rot selbst Staatssekretär in der Innenverwaltung unter Spranger war, wies allerdings auf die Sitzung des Sportausschusses hin, bei der am Freitag auch über die Organisation der Fußballeuropameisterschaft 2024 in Berlin gesprochen werden soll.
Für das Thema war Böcker-Giannini zuständig, es soll dabei Unstimmigkeiten insbesondere zu deren Finanzierung mit Spranger gegeben haben. Kleindiek kündigte an, er werde die Ausschusssitzung im Auftrag seiner Mandantin besuchen. «Was nicht dabei rauskommen darf, ist, dass die politische Verantwortung meiner Mandantin in die Schuhe geschoben wird, für das, was es möglicherweise an Fehlentwicklungen gegeben hat», sagte er.
Aus der SPD hieß es, das Verhältnis der Senatorin und ihrer Staatssekretärin sei bereits seit längerem angespannt gewesen. In der Partei hatte es allerdings auch deutliche Kritik an Spranger gegeben, der vorgeworfen wurde, die Entscheidung im Alleingang getroffen zu haben.
«Iris macht, was sie will», lautete ein Kritikpunkt. Parteiintern soll ihr daraufhin signalisiert worden sein, dass solche Personalentscheidungen eng abgestimmt werden müssten. Die Parteispitze hat dem Vernehmen nach darauf bestanden, dass der Posten in jedem Fall wieder mit einer Frau besetzt werden solle.
Spranger hatte im Februar bereits Innen-Staatssekretär Torsten Akmann überraschend in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Aus Senatskreisen hieß es damals, Akmann habe sich mit Sprangers Politikstil nicht anfreunden können.
Becker ist Diplom-Kauffrau und hat unter anderem für das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung gearbeitet. Die 1967 geborene Berlinerin ist bereits seit 2011 Mitglied des Landesparlaments, gilt in der SPD als Haushaltsexpertin und gehört dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses an. Bei X (ehemals Twitter) nennt Becker Fußball als ein Interessensgebiet und bezeichnet sich selbst als Hobbypsychologin und Volksphilosophin.
Böcker-Giannini wurde im Dezember 2021 zur Staatssekretärin für Sport ernannt. Von März 2018 bis September 2021 war sie für die SPD Abgeordnete des Berliner Landesparlaments und zuvor viele Jahre in der SPD Neukölln aktiv. Die studierte Diplom-Sportlehrerin hat an der Universität Köln im Fach Heilpädagogik und Rehabilitationswissenschaften promoviert.
