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Feather nahm nicht an der kurzen Sitzung des Repräsentantenhausausschusses teil

Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist zugleich SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nahm an einer kurzfristig anberaumten Sitzung des Innenausschusses des Bundestags zur umstrittenen Entlassung des Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm nicht teil. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, Feather sei bei der Sitzung am Donnerstagmorgen durch den parlamentarischen Außenminister vertreten worden. Am frühen Nachmittag sollte Feather im Plenum des Bundestags über den Haushalt ihres Ressorts debattieren.

Vizevorsitzender Lars Castellucci (SPD) war am Mittwochnachmittag zu einer Ausschusssitzung eingeladen. Der einzige Tagesordnungspunkt, der auf der Website des Parlaments zu finden ist, ist der Bericht des Ministers zum Fall Schönbaum. Le Monde berichtete zuerst über die Geschichte.

Faeser entließ Schönbohm im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Dementsprechend verlangt er Schadensersatz.

Feather sagte am Dienstag eine Sitzung des Innenausschusses ab. CDU und CSU forderten daraufhin ein weiteres Treffen zur Nachbereitung der Befragung des Ministers. Das Ampel-Bündnis lehnte dies ab. Allerdings muss nach der Geschäftsordnung des Bundestages eine Sitzung so bald wie möglich einberufen werden, „wenn eine Fraktion des Ausschusses oder mindestens ein Drittel der Mitglieder des Ausschusses dies unter Angabe der Tagesordnung verlangen“.

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