FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, Debatten über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zu beenden.
«Meine herzliche Bitte an die Verantwortlichen im Verteidigungsministerium ist: jetzt keine substanzlose Debatte über eine Neuauflage der Wehrpflicht, die Zeit und Geld kostet und auch noch krass gegen die Wehrgerechtigkeit verstoßen würde», sagte Dürr dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Zuvor hatte Marineinspekteur Jan Christian Kaack deutlich gemacht, dass er die Debatte über eine mögliche Rückkehr zu einer Wehrpflicht nicht abwegig findet. «Ich glaube, dass eine Nation, die in diesen Zeiten auch resilienter werden muss, ein besseres Verständnis hat, wenn wir eine Durchmischung mit den Soldaten haben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Ich bin der festen Überzeugung, dass wir bei der zu erwartenden demografischen Entwicklung die Basis derer, die wir bewerben können, verbreitern müssen. Es ist nun mal Fakt, dass wir früher 70 Prozent unser Längerdiener aus der Wehrpflicht gezogen haben.»
FDP-Chef Lindner erteilte Rückkehr zur Wehrpflicht bereits Absage
Dürr entgegnete: «Wir müssen uns jetzt darauf konzentrieren, die Truppe so schnell wie möglich ordentlich auszustatten. Das geht mir bisher noch zu langsam. Es wäre gut, wenn der Marineinspekteur hierzu seinen Beitrag leistet.» FDP-Chef Christian Lindner hatte einer Rückkehr zur Wehrpflicht bereits eine Absage erteilt und von einer Gespensterdiskussion gesprochen.
Verteidigungsminister Pistorius hatte die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahr 2011 jüngst als Fehler bezeichnet – zugleich aber betont, dieser lasse sich nicht «mal eben so im Handumdrehen» zurückholen. «Wir haben gerade andere Aufgaben zu stemmen, die viel Geld, Kraft und Zeit kosten. Und die stehen im Vordergrund», sagte er.
