Corona-Hilfen - Falsche Informationen über die Coronavirus-Pendlerpauschale für Ausländer
Ausländische Angestellte in Mecklenburg-Vorpommern verdächtigen sich der ungerechten Erhaltung von Pendlerzuschüssen des Landes während der Corona-Pandemie. Bei Aufklärungen des deutschen Meldeamtes wurde festgestellt, dass viele der angeblichen Pendler tatsächlich keine Pendler waren, sondern in Deutschland gelebt hatten. Daraus resultiert aus dem neu veröffentlichten Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs.
Keine echten Pendler
Der Landesrechnungshof hat, wie er selbst angibt, die Nutzung und Rechnungsführung von Pendlerzuschüssen in 23 Unternehmen in MV überprüft. Diese Unternehmen hatten etwa 1,8 Million Euro für 758 ausländische Angestellte erhalten - rund 20 Prozent der insgesamt ausgeschütteten Zuschüsse des Landes aus dem Programm. Der Ergebnis: "Die Zahlung von Pendlerzuschüssen an ausländische Angestellte in MV während der Corona-Pandemie war nicht berechtigt in mehr als der Hälfte der überprüften Arbeitgeber."
Das Land gab jeder ausländischen Fachkraft in MV 65 Euro pro Tag und jeder Familienmitglied 20 Euro. Höhere Kosten für Betroffene sollten durch die Corona-Beschränkungen ausgeglichen werden, wenn sie wegen der Grenzschließungen nicht pendeln konnten und in MV bleiben mussten.
Falsche Angaben über Wohnsitz
Nach Angaben des Landesrechnungshofs gaben rund ein Fünftel der 541 überprüften ausländischen Angestellten in den 23 Unternehmen falsche Angaben über ihren Wohnsitz in ihren Erklärungen preis. "Diese Angestellten erhielten 353.000 Euro aus dem Land," schreiben die Revisoren.
Die Rückforderung von unberechtigten Hilfezahlungen durch die Genehmigungsbehörde ist dringend. "Sie werden auch überprüfen müssen, ob falsche Angaben über den Pendelstatus Verdacht auf Subsidiebetrug schaffen."
Die Entdeckung falscher Pendelangaben durch ausländische Angestellte in Mecklenburg-Vorpommern hat Sorgen wegen finanzieller Verwaltungsmängeln während der Coronavirus-Pandemie erregt. Das deutsche Meldeamt entdeckte, dass viele dieser 'Pendler' tatsächlich in Deutschland gelebt hatten, was zu einer Untersuchung durch den Landesrechnungshof führte.
Der Landesrechnungshof hat 23 Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern untersucht, die Pendlerzuschüsse erhalten hatten, und fand, dass über die Hälfte der Zahlungen an ausländische Angestellten unberechtigt waren. Das deutsche Bundesland hatte jedem ausländischen Fachkraft 65 Euro pro Tag und jeder Familienmitglied 20 Euro gegeben, um höhere Kosten durch Corona-Beschränkungen aufzugleichen.
Im Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs wurde offenbart, dass rund 20 Prozent der 541 überprüften ausländischen Angestellten falsche Angaben über ihren Wohnsitz gemacht hatten, was zu über 353.000 Euro unberechtigter Zahlungen geführt hat. Um diesen Zustand zu korrigieren, hat der Landesrechnungshof die Genehmigungsbehörde aufgefordert, die überzahlten Hilfeleistungen zurückzufordern und auf Verdacht von Subsidiebetrug untersuchen.
Die Misbrauch von Pendlerzuschüssen während der Corona-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern hat internationale Beobachter besorgt und unterstrichen die Bedeutung der finanziellen Transparenz in Zeiten von Krise.
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