Mehrere europäische Länder, die Europäische Kommission und die Vereinigten Staaten wollen zusammenarbeiten, um antisemitischen Einstellungen und Gewalt entgegenzuwirken. „Übergriffe auf Synagogen, Übergriffe auf Juden, Übergriffe auf Studenten – das sind die Themen unseres Austauschs“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Berlin. Die Situation ist in jedem Land anders, aber das Problem ist das gleiche. Infolgedessen muss man sich enger vernetzen und häufiger treffen, um Best-Practice-Beispiele zu diskutieren.
Katharina von Schnurbein, Antisemitismus-Beauftragte der Europäischen Kommission, bezeichnete das Treffen als „einen wichtigen Schritt zur Stärkung der engen Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA im weltweiten Kampf gegen Antisemitismus“. Laut Klein war der 30. Januar ein bewusst gewähltes Datum. Heute vor 90 Jahren haben die Nationalsozialisten unter Adolf Hitler die Macht in Deutschland ergriffen.
„Hass kennt heute keine Grenzen“
Antisemitische Hassreden im Internet sind ein wichtiges Problem, das die Länder gemeinsam angehen wollen. „Hass kennt heute keine Grenzen“, sagte Deborah Lipstadt, die US-Sondergesandte für die Bekämpfung des Antisemitismus, laut Mitteilung: „Antisemitische Postings in einem Land können Gewalt über Ozeane hinweg auslösen, während Ereignisse in einem Land zu leicht nachgeahmt werden in einem anderen.”
Klein sagte, er habe mit seinen Kollegen diskutiert, welche Strukturen geschaffen werden könnten, um dem entgegenzuwirken. Beispielsweise wurden internationale Rechtsinstrumente in Betracht gezogen. Allerdings gibt es noch keine klaren Empfehlungen. Auch Vertreter aus Rumänien, Österreich und Israel nahmen teil. Auch Kleins Kollegen aus Frankreich, Kroatien und Griechenland stimmten zu – mussten aber krankheitsbedingt absagen.
Bei dem Treffen erfuhren die US-Vertreter auch von der nationalen Politik gegen Antisemitismus, weil sie laut Klein derzeit selbst an einem solchen Plan arbeiten. Deshalb war auch Douglas Emhoff, Ehemann von US-Vizepräsidentin Kamala Harris, dabei. Klein sagte, er sei Jude und wolle dieser Angelegenheit während der Amtszeit seiner Frau besondere Aufmerksamkeit widmen.
In Deutschland gibt es seit Ende November eine solche Strategie gegen Antisemitismus. „Damit können wir Judenhass endlich insgesamt angehen und verhindern“, sagte Klein. Ziel des Dokuments ist es, Juden besser vor Vorurteilen und Hass zu schützen und das jüdische Leben zu stärken. Dies soll systemische Auswirkungen auf alle staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen haben – von Polizei und Justiz über Schulen und Universitäten bis hin zu Sportvereinen.
