Ursula von der Leyen spricht über die Erweiterung der EU
In ihrer jährlichen Ansprache zur Lage der Europäischen Union hat Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, sich für die bewusste Aufnahme zusätzlicher Nationen in die Europäische Union (EU) ausgesprochen.
Sie betonte die Notwendigkeit, insbesondere Beitrittskandidaten wie die Ukraine und die Länder des westlichen Balkans in einer Welt zu unterstützen, in der einige Nationen allmählich versuchen, andere zu annektieren. Von der Leyen unterstrich, dass es in einer Welt, in der Größe und Einfluss entscheidend sind, sowohl strategisch als auch sicherheitspolitisch im Interesse Europas liegt, die Union zu vervollkommnen.
Um die derzeitige EU mit 27 Mitgliedsstaaten auf eine mögliche Aufnahme neuer Mitglieder vorzubereiten, kündigte von der Leyen ein neues Analyseprojekt an.
Dieses Projekt zielt darauf ab, zu bewerten, wie verschiedene Politikbereiche der EU möglicherweise angepasst werden müssen, um eine größere Union aufzunehmen. Sie erklärte, es sei wesentlich zu überlegen, wie die Institutionen der EU, einschließlich des Parlaments und der Kommission, in diesem Szenario funktionieren würden. Darüber hinaus sind Diskussionen über den zukünftigen Haushalt, was er umfassen würde und wie er finanziert werden würde, unerlässlich.
Hinsichtlich eines möglichen Beitritts der Ukraine erkannte von der Leyen die relativ große Größe des Landes und die Wahrscheinlichkeit, aufgrund der aktuellen Konfliktsituation Subventionen für eine längere Zeit zu benötigen. Darüber hinaus würde der umfangreiche Agrarsektor der Ukraine erhebliche Reformen der EU-Agrarsubventionen erfordern.
Von der Leyen wies darauf hin, dass die Behauptung, mit jeder EU-Erweiterung würde die Effizienz abnehmen, sich bei jeder Expansion als falsch erwiesen hat. In den letzten beiden Jahrzehnten seit der letzten großen Erweiterung gab es eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, die das Leben von Millionen von Menschen positiv beeinflusst hat. Sie äußerte die Hoffnung auf die Vorfreude auf zukünftige europäische Feierlichkeiten und wirtschaftliche Erfolgsgeschichten, wobei das ultimative Ziel eine “vollendete Union mit über 500 Millionen Menschen” ist, die in einer freien, demokratischen und blühenden Gemeinschaft leben.
Welche Länder könnten beitreten?
Die Präsidentin der Kommission nannte jedoch nicht die Länder, die sie als besonders vielversprechende Beitrittskandidaten betrachtet, noch skizzierte sie, ob sie wie der Präsident des EU-Rates, Charles Michel, erste Neueintritte ab 2030 sieht.
Die EU hat kürzlich Beitrittsverhandlungen mit Balkanstaaten geführt, wie:
- Montenegro;
- Albanien;
- Serbien;
- Bosnien-Herzegowina;
- Nordmazedonien.
Darüber hinaus sind der Kosovo, die Ukraine, Moldawien, Georgien und die Türkei allesamt Beitrittskandidaten. Verhandlungen mit der Türkei sind jedoch seit Jahren aufgrund von Bedenken hinsichtlich rechtsstaatlicher Defizite ausgesetzt.
Die Ansichten der Führer der EU-Mitgliedstaaten zu von der Leyens Rede werden sich voraussichtlich in wenigen Wochen abzeichnen. Das Thema Erweiterung soll unter anderem bei einem informellen EU-Gipfel Anfang Oktober in der spanischen Stadt Granada diskutiert werden.
Im Dezember wird über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien sowie über den Status Georgiens als Beitrittskandidat entschieden.
