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Einwanderungsbehörde: Bürgermeister, bitte haben Sie etwas Geduld.

Stuttgarts Oberbürgermeister Clemens Maier (Freie Wählerschaft) sagte, lange Wartezeiten und Personalprobleme seien für die Ausländerbehörde der Landeshauptstadt nichts Neues. „Wir stehen schon lange in der Schlange“, sagte Meyer der Deutschen Presse-Agentur. „Deshalb arbeiten wir so intensiv daran, Mitarbeiter zu finden.“ Allerdings müssen neu eingestellte Mitarbeiter zunächst eine Schulung durchlaufen. Einwanderungsgesetze sind komplex. Meyer sagte, man müsse geduldig sein.

Meyer konnte nicht sagen, wann die Einwanderungsbehörden dieses Problem hatten. Er blieb nicht lange als Bürgermeister. Meyer trat sein Amt im November 2020 an. Meier räumte ein, dass derzeit großer Druck auf die Einwanderungsbehörden stehe. Die Agentur verfügt derzeit über 156 Stellen, davon sind 44 vakant. Daher können viele Prozesse nicht durchgeführt werden. Allerdings wurden in diesem Jahr bislang deutliche Fortschritte erzielt und es gab weniger Leerstände als zu Jahresbeginn. Weitere Neueinstellungen werden erwartet. Darüber hinaus werden derzeit Leiharbeiter eingestellt.

Die Behörden in Stuttgart stehen in der Kritik, weil sich dort frühmorgens oft lange Schlangen bilden. Menschen, die oft auf wichtigen Papierkram angewiesen waren oder ihre Toleranz verlängern mussten, mussten stundenlang mit Campingstühlen und Decken auf einen Termin warten. Sowohl das Unternehmen als auch der Flüchtlingsrat haben die Bedingungen kritisiert. Meyer sagte auch, dass Menschen manchmal aufgrund von Bedingungen, beispielsweise fehlenden Unterlagen von Behörden, zunächst daran gehindert werden, neue Jobs anzunehmen.

Meier begründete den gravierenden Personalmangel bei den Stuttgarter Behörden unter anderem mit den hohen Lebenshaltungskosten in der Landeshauptstadt, die viele Menschen in die Stadt treibe.

Der Bürgermeister sagte, die Spannungen hätten teilweise mit Flüchtlingen aus der Ukraine zu tun. Viele Menschen in der Warteschlange sind seit Jahren in Deutschland und warten auf die Verlängerung ihrer Aufenthaltserlaubnis. Aber Flüchtlinge aus der Ukraine werden weitere Zahlen und Fälle hinzufügen. Die Behörden müssen klarer kommunizieren, auf welche Situationen es sich zu warten lohnt und auf welche nicht.

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