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Ebeling: Die Bemühungen auf lokaler Ebene müssen neu überdacht werden

Nicht jeder muss alles selbst machen – das hat Innenminister Ebeling in etwa den Kommunen in Rheinland-Pfalz gesagt – und für ihn sei eine künftige Arbeitsteilung notwendig.

Rheinland-pfälzischer Innenminister Michael Ebling. Foto.aussiedlerbote.de
Rheinland-pfälzischer Innenminister Michael Ebling. Foto.aussiedlerbote.de

Arbeitsteilung - Ebeling: Die Bemühungen auf lokaler Ebene müssen neu überdacht werden

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling sagte, die Verteilung der Aufgaben und Prozesse auf kommunaler Ebene müsse hinterfragt und teilweise sogar überdacht werden. „Es fühlt sich an, als wäre es komplizierter geworden, weil man immer noch an der Idee festhält, dass kleine Kommunen alles organisieren“, sagte der SPD-Politiker der Mainzer Nachrichtenagentur dpa. Die Förderung millionenschwerer Kitas inklusive der Erstellung pädagogischer Konzepte und der Suche nach Fachkräften , nicht unbedingt auf lokaler Gemeindeebene. „Dafür haben wir zwei Vollzeitebenen: Stadtverwaltung und Regionalebene.“

„Wir werden mehr Gespräche mit den Kommunen führen müssen, um komplexe Themen klarer auf die hauptamtliche Ebene zu fokussieren“, so Ebeling weiter. „Es geht nicht darum, untere Kommunen zu schwächen, sondern zu entlasten.“ Bestimmte Themen erfordern den Aufbau von Verbänden und die Bündelung von Fachwissen. Würde jede Kommune versuchen, die Sache selbst in die Hand zu nehmen, käme sie „in eine Situation, in der sie nicht weiß, was sie tun soll“. Im neuen Jahr wird das Innenministerium die kommunale Zusammenarbeit weiter vorantreiben, da es schwieriger wird, Kandidaten für rund 30.000 kommunale Aufgaben zu finden.

Insgesamt müssen wir uns genauer damit befassen, wie die Arbeit in Zukunft anders organisiert werden kann. Dazu gehören digitale oder hybride Treffen, die der Staat seit der Änderung lokaler Gesetze und Vorschriften im März auch außerhalb von Notfällen abhalten kann. Es muss gesehen werden, wie sich anspruchsvolle kommunale Aufgaben mit einer Bevölkerung vereinbaren lassen, die weiterhin zielstrebig bleibt, sich aber gezielter und effektiver beteiligen möchte. „Die nächtliche Teilnahme an Gemeinderatssitzungen ist auch für eine jüngere Generation, die sich Sorgen um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben macht und die auch bereit ist, diese zu hinterfragen, ein Widerspruch“, betont Ebling.

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Quelle: www.stern.de

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